Beratungen des Finanzausschusses:Es geht aufwärts in Moosburg

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Laut dem ersten Entwurf können dem Vermögenhaushalt 2017 wieder gut zwei Millionen Euro zugeführt werden. Das Volumen des Gesamtetats verringert sich auf 45,3 Millionen, die Ausgaben für Personal und EDV aber steigen

Von Alexander Kappen, Moosburg

Die finanzielle Lage in Moosburg entspannt sich langsam ein wenig. Nachdem im vergangenen Jahr 2,4 Millionen Euro vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt zugeführt werden mussten, um den laufenden Betrieb finanzieren zu können, nimmt das Geld im kommenden Jahr wieder den umgekehrten Weg. Zum Auftakt der Haushaltsberatungen konnte Kämmerer Hans Walther am Montag einen Entwurf vorlegen, der "erfreulicherweise eine deutliche Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro" ausweist, wie er sagte. Das Gesamtvolumen des Etats 2017, so sieht es die erste Planung vor, sinkt von 47,9 Millionen Euro in diesem Jahr auf dann 45,3 Millionen.

Die Umlagekraft der Stadt sinkt laut Haushaltsentwurf im Vergleich zu diesem Jahr von 18,9 auf 15,5 Millionen Euro und die Kreisumlage von 9,3 auf 7,7 Millionen Euro. Statt mit 836 000 Euro wie in diesem Jahr rechnet der Kämmerer 2017 mit einer Schlüsselzuweisung von 2,7 Millionen Euro. Von den 9,8 Millionen Euro, die 2016 an Krediten eingeplant waren, werden laut Kämmerer rund drei Millionen in diesem Jahr nicht mehr benötigt. 2016 sind Kredite von 2,9 Millionen Euro eingeplant. Man habe heuer "das Geld für einige größere Posten nicht ausgegeben". Etwa für die Obdachlosenunterkunft, den neuen Kindergarten, das Baugebiet Amperauen oder einen mit 1,3 Millionen Euro veranschlagten Grundstückserwerb. Alfred Wagner (UMB) bat um eine detaillierte Aufstellung darüber, "welche Maßnahmen von 2016 auf 2017 oder 2018 geschoben werden". Die Schulden der Stadt betragen laut Walther am Jahresende 20,6 Millionen Euro.

Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW) fand "die Zuführung von über zwei Millionen zum Vermögenshaushalt sehr positiv - ich hoffe, dass das am Ende der Haushaltsberatungen immer noch so aussieht". Gleiches gelte für die mit 9,5 Millionen Euro veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen. Auch Martin Pschorr (SPD) sagte, er "zweifle ein bisschen an der Gewerbesteuer - ich hoffe aber, dass der Kämmerer diese Zweifel in einer nicht öffentlichen Sitzung ausräumt". Andreas Müller (CSU) verwies auf "die deutliche Erhöhung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt, die sind in den vergangenen Jahren jeweils um 9,5 Prozent angestiegen." Der Verwaltungshaushalt 2016 sieht laut Entwurf Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 38 Millionen Euro vor. Der Kämmerer verwies auf neue Tarifabschlüsse mit deutlichen Lohnerhöhungen. "Und wir haben neue Gebäude dazu bekommen, etwa die VHS mit ihrem Unterhalt, das sind keine Peanuts-Beträge", betonte er.

Martin Pschorr brachte auch "die nicht unerhebliche Personalmehrung von 2015 bis 2017" zur Sprache. Momentan sei "eine Stellenmehrung von 7,4 geplant", sagte Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). Neben zwei Azubis, die übernommen werden sollen, wird bei den Raumpflegerinnen und Erzieherinnen aufgestockt. Bei der EDV kommt eine halbe Stelle dazu. Der Bauhof bekommt einen neuen Mitarbeiter, der sich als Hausmeister um die städtischen Gebäude kümmert. Eine Thema war bei der Beratung auch "die Steigerung bei der EDV-Anlage, die Werte sind brutal", sagte Dollinger. Auch für Johannes Becher (Grüne) sind "die Kosten für die Digitalisierung enorm". Im Bereich EDV-Anlage stiegen sie vom Jahresergebnis 2015 in Höhe von 113 000 auf gut 215 000 Euro Jahr 2017. Eigentlich, so die Bürgermeisterin, "bräuchten wir sogar noch mehr".

Des Weiteren wünschten sich Dollinger und Pschorr eine Aufschlüsselung der 103 000 Euro, die für das Klimaschutzkonzept vorgesehen sind. Becher fiel das "erhebliche Defizit von 138 000 Euro" beim Betrieb der Schäfflerhalle auf und fragte nach Einsparmöglichkeiten. "So eine Halle ist immer ein Zuschuss-Betrieb, da geht es anderen Kommunen auch nicht anders", antwortete die Bürgermeisterin.

© SZ vom 09.11.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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