Antrag im Moosburger StadtratDigitales "Prestigelevel" für Moosburg

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FDP-Stadtrat Fincke beantragt Livestreams von Sitzungen. Wie das machbar wäre, hat er gründlich recherchiert

Von Alexander Kappen, Moosburg

Es ist ein ziemlich dickes Brett, das Philipp Fincke da bohrt. Der FDP-Stadtrat und Moosburger Digitalisierungsreferent hegt schon seit Jahren den Wunsch, die Sitzungen des Stadtrats per Livestream in die Wohnzimmer interessierter Bürger zu transportieren. Das ist einerseits technisch und rechtlich sehr anspruchsvoll, andererseits stößt die Idee im Gremium nicht bei jedem auf offene Ohren. Doch Fincke ließ sich dadurch nicht schrecken. Da er seit rund einem Jahr selbst mit am Ratstisch sitzt und als zuständiger Referent die Möglichkeit dazu hat, ist er der Sache mit viel Aufwand nachgegangen und hat nach intensiver Vorarbeit am 20. Mai schließlich einen konkreten Antrag eingereicht. Im Optimalfall, so sagte er am Donnerstagabend in einem Online-Pressegespräch, könnten die ersten Sitzungen noch in diesem Jahr per Livestream übertragen werden.

Als er die Sitzungen noch als Zuhörer besuchte, "habe ich mir oft gedacht, dass ich mir das lieber daheim auf der Couch angeschaut hätte - deshalb ist das eines meiner Herzensthemen geworden", sagte Fincke. Allerdings sei das "kein leichtes Thema, es war eine ausführliche Recherche erforderlich". Behilflich war ihm dabei auch Ugur Yarac, der mit seinem Dienst Dualpro-Jects unter anderem auf Livestreams spezialisiert ist und Kontakt zu Fincke aufgenommen hat. Zwar ist Yarac ein potenzieller Anbieter für die Übertragungen. "Aber ich habe ihm gleich gesagt, dass der Stadtrat entscheidet, ob es Livestreams gibt und wer den Auftrag bekommt", sagte Fincke. Doch Yarac habe ihn weiterhin unterstützt, "obwohl er gar nicht weiß, ob er zum Zug kommt". Yarac selbst begründete das damit, dass er als gebürtiger Moosburger es schön fände, "wenn Moosburg durch Livestreams ein Prestigelevel erlangen könnte. Man könnte damit auch Nicht-Wähler erreichen oder das Interesse von Schülern wecken, die politisches Potenzial haben", sagte er.

Neben Gesprächen mit potenziellen Anbietern klopfte Fincke bei den Vorarbeiten für seinen Antrag die Anforderungen des Datenschutzes ab, holte Erfahrungsberichte anderer Kommunen ein und startete eine anonyme Umfrage unter den Moosburger Stadträten. Nur elf von 24 füllten den Fragebogen komplett aus, obwohl Fincke noch einmal nachhakte. Warum sich letztlich nur elf Räte gemeldet haben, wisse er auch nicht so recht, meinte der Digitalisierungsreferent, der dennoch zuversichtlich ist, bei der Abstimmung die nötigen 13 Stimmen zusammenzubekommen.

Er hofft, mit den Fakten, die er zusammengetragen hat, überzeugen zu können. Aufschlussreich sind vor allem die Erfahrungen anderer Kommunen, die Livestreams bereits anbieten (München, Ingolstadt, Pfaffenhofen) oder anbieten wollen (Marzling). So weiß er, dass man mit einem Livestream - die Zahlen anderer Kommunen auf Moosburg umgerechnet - 60 bis 300 Nutzer erreichen könnte. "So viel haben wir im Feyerabend noch nie gehabt." Die Kosten hängen davon ab, ob die Stadt das technische Equipement selbst erwirbt oder nur die laufenden Kosten für einen Anbieter zahlen muss. So habe man in Marzling von 1200 Euro pro Sitzung gesprochen, wenn der Anbieter die Ausrüstung stellt, beziehungsweise von 6000 Euro einmalige Anschaffungskosten plus 500 Euro je Übertragung, berichtete Fincke. Für Moosburg hat er beantragt, die Sitzungen des Stadtrats, des Finanz- und des Bauausschusses zu streamen.

Zu sehen und zu hören sein wird niemand, der nicht explizit zugestimmt hat, weder Stadträte noch Verwaltungsmitarbeiter und externe Referenten. Sein Antrag sei ohnehin so offen konzipiert, dass die Details noch einzeln im Stadtrat festgelegt werden könnten, so Fincke. Aber erst müsse das Gremium überhaupt den Grundsatzbeschluss für Livestreams fassen.

© SZ vom 29.05.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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