Erst Ende Juni hat das bayerische Gesundheitsministerium bei der Gesundheitsuntersuchung von Asylbewerbern den bislang vorgeschriebenen Test auf HIV und Hepatitis B aus dem Programm gestrichen. Auf Nachfrage der SZ nach den Gründen teilte ein Ministeriumssprecher nun aber mit, das Gesundheitsministerium habe entschieden, "in Kürze wieder zu einer routinemäßigen Untersuchung aller Asylbewerber auf HIV und Hepatitis B mittels Blutuntersuchung zurückzukehren". Die Gesundheit der bayerischen Bevölkerung sei aber zu keiner Zeit gefährdet gewesen, wird versichert.
In einem Schreiben an die Bezirksregierungen, das der SZ vorliegt, teilte das Ministerium Ende Juni mit, es sei geplant, die Bekanntmachung aus dem Jahr 2002 zum Umfang der Untersuchungen an "fachlich/epidemologische Kriterien anzupassen und auf dieser Grundlage unverhältnismäßige Untersuchungen zu streichen". Im Vorgriff darauf entfalle "ab sofort" die "verpflichtende Untersuchung sowohl auf HIV als auch auf Hepatitis B".
Etwa 20 000 Untersuchungen werden erwartet
Stattdessen sollte es nun ein "risikoadaptiertes Vorgehen" für Asylbewerber aus "Hochprävalenzländern" geben, also Ländern mit hoher Verbreitung von HIV- und Hepatitis-B-Infektionen. Wer aus solchen Gebieten kommt, sollte vom Gesundheitsamt nur mehr ein Merkblatt erhalten, das "über ein erhöhtes Risiko, an einer Hepatitis B oder HIV erkrankt zu sein", aufklärt. Diesen Asylbewerbern soll "dringend angeraten werden, eine serologische Testung auf HIV und Hepatitis B in Anspruch zu nehmen. Im Merkblatt soll darauf hingewiesen werden, dass diese Untersuchungen freiwillig sind, also auch abgelehnt werden können."
In den meisten anderen Bundesländern werden die Untersuchungen nur auf Wunsch der Betroffenen durchgeführt. Dass das Ministerium nun kurzfristig wieder zum Zwangstest zurückkehrt, begründete ein Sprecher damit, "dass der organisatorische Aufwand bei einer freiwilligen Angebotsuntersuchung für die Gesundheitsämter sehr hoch ist. Zudem sind Kommunikationsprobleme im Zusammenhang mit einem freiwilligen Untersuchungsangebot an Asylbewerber nicht gänzlich auszuschließen". Ob für die Kehrtwende die ohnehin schon aufgeheizte Stimmung rund um die völlig überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne eine Rolle spielte, blieb offen.
In der Münchner Erstaufnahmeeinrichtung führt das städtische Gesundheitsamt die Untersuchungen mit einer eigenen Abteilung in der Bayernkaserne durch, die wegen der stark gestiegenen Zahl von Flüchtlingen das Personal aufstocken musste. Denn spätestens am dritten Tag nach der Aufnahme sollten die Asylbewerber von einem Arzt auf körperliche Anzeichen einer übertragbaren Krankheit untersucht werden, im Schnitt soll das nicht länger als 12,5 Minuten dauern.
Da für dieses Jahr insgesamt fast 20 000 Untersuchungen erwartet werden, hatte der Stadtrat bereits im Frühjahr beschlossen, befristet auf drei Jahre 5,5 zusätzliche Personalstellen zu schaffen und ein zusätzliches Röntgengerät zu kaufen. Allerdings erwies es sich als schwierig, die ärztlichen Stellen zu besetzen, weshalb es zu erheblichen Engpässen bei der Untersuchung kam.