München:Wo und wie Flüchtende untergebracht werden

Flüchtlinge in München

Flüchtlinge mit Kindern kommen am Hauptbahnhof in München an.

(Foto: dpa)
  • Der Münchner Stadtrat will künftig schneller über neue Unterkünfte entscheiden können.
  • Die Notunterkunft im Luisegymnasium wurde wieder geräumt - in Kürze beginnt die Schule in Bayern.
  • Es werden neue Leichtbauhallen für Flüchtlinge errichtet.

Von Dominik Hutter und Susi Wimmer

Der Münchner Stadtrat bereitet sich auf weiter steigende Flüchtlingszahlen vor. Um bei der Genehmigung zusätzlicher Unterkünfte nicht stets bis zur nächsten Vollversammlung warten zu müssen, plant Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) einen speziellen Stadtratsausschuss, der auch außerhalb des vierwöchigen Turnus die Vorschläge von Sozialreferentin Brigitte Meier absegnen kann.

Beschlossen ist noch nichts, das Thema soll in zwei Wochen im Ältestenrat diskutiert werden. Die Idee ist, möglichst wöchentlich entscheidungsfähig zu sein. Der neue Standortausschuss soll sich daher immer dann treffen, wenn keine Sitzung des Sozialausschusses oder des Plenums ansteht. Eine feste Besetzung wie in den anderen Ausschüssen ist nicht geplant, jede Fraktion soll wechselnde Teilnehmer schicken können.

Bei der Sitzung des Feriensenats am Mittwoch stockte der Stadtrat erneut seinen Bestand an Flüchtlingsunterkünften auf - um fast 3000 Plätze und damit um deutlich mehr als ursprünglich vorgesehen.

Neue Leichtbauhallen

Statt der geplanten drei sollen nun sechs neue Leichtbauhallen aufgestellt werden, darunter auch auf dem Gelände des Jugendzeltlagers "The Tent" im Kapuzinerhölzl, das Anfang Oktober in die Winterpause geht. Dazu kommen drei neue Gebäude, das größte davon ist ein denkmalgeschütztes Bürogebäude auf dem Osram-Gelände mit bis zu 800 Plätzen.

Theoretisch, so das Sozialreferat, wären sogar 1000 Betten möglich - diese Zahl soll aber nicht ausgeschöpft werden. Die städtischen Unterkünfte sind für Flüchtlinge gedacht, die den Prozess der Erstaufnahme bereits durchlaufen haben und gemäß dem bundesweiten Verteilungsschlüssel in München betreut werden. 3300 Flüchtlinge kamen am Dienstag am Hauptbahnhof an.

Am Mittwoch rechneten die Behörden bis Mitternacht mit bis zu 5500 Menschen. Insgesamt seien damit seit Anfang September rund 33 000 Asylbewerber in München eingetroffen. So viele wie im ganzen Jahr 2014. Seit Anfang 2015 seien es mehr als 100 000 gewesen.

Zwei Sonderzüge mit je 500 Personen fuhren am Mittwoch weiter nach Dortmund, für ein Uhr nachts war ein Zug nach Berlin avisiert. "Wir hoffen, dass wir ab Donnerstag die Weiterleitungen in andere Städte standardisiert haben", sagte Regierungssprecherin Simone Hilgers. Durch kürzere Wege könne auch den Flüchtlingen schneller geholfen werden.

37 Busse fuhren Neuankömmlinge von München aus in andere Regierungsbezirke und Bundesländer. Priorität habe jedoch, Züge immer häufiger an München vorbei zu leiten. "Wir hier können nicht mehr lange das einzige nationale Verteilungs- und Steuerungszentrum für ganz Deutschland sein", kritisierte Regierungspräsident Christoph Hillenbrand.

Die Notunterkunft im Luisengymnasium wurde derweil geschlossen. Auch an der Karlstraße und in Grasbrunn seien die Unterkünfte leer geräumt, in Dornach eine neue für 800 Flüchtlinge eröffnet. "Wir sind immer weiter auf der Suche nach zentrumsnahen Unterkünften", erklärte Polizeisprecher Thomas Baumann. Denn auch das Notquartier in der Messe sei keine Dauerlösung.

Auf Anregung der Grünen verabschiedete der Stadtrat einstimmig eine Resolution, in der sich das Rathaus ausdrücklich dazu bekennt, "die hier Schutz suchenden Flüchtenden allen voran als Menschen zu begreifen", die Anstrengungen zur Aufnahme und Integration würden begrüßt.

Die Münchner hätten unter den Augen der Weltöffentlichkeit ein "eindrucksvolles Zeichen der Münchner Willkommenskultur gesetzt", wofür sich die demokratischen Fraktionen des Stadtrats bei allen Helfern bedankten. Die Kommunalpolitiker stellten sich allen entgegen, die "gegen Flüchtlinge hetzen oder gar gewalttätig vorgehen".

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