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Feldmoching/Hasenbergl:Es rechnet sich nicht

BA Schwabing-Freimann mit Livestream und Konferenzschaltung

Die ersten in der Stadt: Im Februar begann der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann, seine Sitzungen per Live-Stream ins Internet zu übertragen.

(Foto: Florian Peljak)

Für Live-Übertragungen ins Internet müsste der Bezirksausschuss pro Sitzung 1000 bis 1500 Euro ausgeben. Da die Lokalpolitiker höchstens 30 Zuschauer erwarten, ist ihnen das zu teuer

Von Jerzy Sobotta, Feldmoching/Hasenbergl

Der Bezirksausschuss Feldmoching-Hasenbergl verzichtet auf das Online-Streaming seiner Sitzungen. Das haben die Lokalpolitiker jüngst in ihrer Vollversammlung beschlossen, und damit einem Vorstoß der Grünen eine Abfuhr erteilt. Letztere wollten die nötige Hard- und Software beschaffen, damit die Sitzungen vom heimischen PC aus mitverfolgt werden können. Denn seit Corona grassiert, werden die Bürger zwar nicht abgewiesen, allerdings können nur begrenzt Zuschauer ins Versammlungslokal kommen. Eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht die Online-Übertragungen seit Neustem möglich.

Corona beeinträchtigt eine Besonderheit des örtlichen Bezirksausschusses: seine Verankerung in den nördlichen Stadtvierteln. Wer noch vor eineinhalb Jahren eine Sitzung besuchen wollte, der musste sich auf der Webseite informieren, wo sie überhaupt stattfindet. Es war ein fliegendes Gremium, dass sich jeden Monat in einem anderen Viertel traf. Das konnte eine der Kirchengemeinden im Hasenbergl oder der Fasanerie sein oder etwa das Jugendzentrum "Jump In" in der Siedlung Ludwigsfeld ganz am nordwestlichen Ende der Stadt, was für Nicht-Autofahrer von außerhalb bei Sitzungen, die in diesem Bezirksausschuss nicht selten bis kurz vor Mitternacht dauern, mitunter die Heimfahrt stark erschwerte. Doch diese Unannehmlichkeiten überwog die Bürgernähe, die das Gremium dadurch bekam. Die Bürger aus dem Stadtbezirk kamen immer dann besonders gerne und äußerten ihre Anliegen, wenn das Gremium gerade bei ihnen im Viertel tagte. Ob ein Video-Stream das ersetzten kann, sei dahingestellt. Eine mit Blick auf das Virus sorgenfreie Teilnahme hätte er aber allemal ermöglicht.

Seit vergangenem Jahr tagt der BA in einer großen Feldmochinger Turnhalle an der Georg-Zech-Allee. Die Halle ist groß genug, dass jedes Mitglied einen eigenen Tisch hat und bis zu 25 Besucher an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen können. Eine Anzahl die bisher wohl kaum je ausgeschöpft gewesen sein dürfte.

Die Größe der Halle ist ein Grund, weshalb die BA-Mitglieder dem Videostreaming eine Absage erteilt haben. Denn der Nutzen überwiege nicht die Kosten, schlussfolgern sie. Dabei orientierten sie sich an den Erfahrungen des Bezirksausschusses in Schwabing-Freimann, der seit Februar online anzuschauen ist. Dort habe die Zuschauerzahl zwischen fünf und 32 geschwankt - also in etwa so viele, wie auch in Feldmoching zuschauen können, gab Rainer Großmann (CSU), der BA-Vorsitzende zu bedenken. Die Kosten für den Livestream würden zwischen 1000 und 1500 Euro pro Sitzung betragen. "So viel Geld sollten wir nicht ausgeben, nur um ein paar Bürger teilnehmen zu lassen", sagte Großmann. Christine Lissner (Grüne) betonte, dass es ihrer Partei um einen Grundsatzbeschluss gehe, der lediglich im Fall der Fälle greifen soll. Im März und April 2020 entfielen die Sitzungen im Vollgremium wegen Corona. Nun solle man sich angesichts der neuen Mutante gegen alle Eventualitäten wappnen, sagte Lissner. Insbesondere was die Vorstellung von großen Bauvorhaben betrifft, wie etwa das Eggarten-Quartier, das viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Während in Neuhausen-Nymphenburg technikaffine BA-Mitglieder das Streaming selbst in die Hand nehmen, ist diese Expertise in Feldmoching-Hasenbergl nicht vorhanden. Das Geld sah eine Mehrheit der Mitglieder woanders besser angelegt und lehnte den Grünen-Antrag ab. Lediglich neue Lautsprecher will der BA bei der Stadt beantragen, damit die Unterausschüsse sich virtuell mit Mitarbeitern der Stadt zusammenschalten können.

© SZ vom 07.04.2021
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