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Europäisches Patentamt:Schutz für Erfindungen

Das Europäische Patentamt will den Fortschritt fördern

Das Europäische Patentamt (EPA) hat einiges zu tun, so viel steht fest. 2018 gab es beim EPA mehr als 174 000 Patentanmeldungen - das ist Rekord. Die meisten Anmeldungen kommen aus den USA, gefolgt von Deutschland und Japan. Patentschutz für ihre Erfindungen suchen Unternehmen und Forscher, der aktivste Antragsteller ist der Konzern Siemens mit fast 2500 Anmeldungen.

Obwohl das EPA eine große zwischenstaatliche Institution ist, der alle 28 EU-Mitgliedsstaaten angehören, ist das Amt keine EU-Institution, sondern eine eigenständige Einrichtung, die auf Basis des Europäischen Patentübereinkommens im Jahr 1977 gegründet wurde. Mittlerweile gibt es neben den EU-Staaten noch zehn weitere Mitgliedsstaaten. Erteilt das EPA ein Patent, so wirkt der Schutz in all diesen Ländern und damit in einem Gebiet, in dem rund 700 Millionen Menschen leben. Damit all die Anmeldungen und die damit einhergehenden Einsprüche und Beschwerden bearbeitet werden können, beschäftigt das EPA etwa 7000 Bedienstete, davon sind knapp zwei Drittel Patentprüfer. Fast 4000 Leute sind am Hauptsitz in München beschäftigt, weitere Dienstorte sind Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel.

Nicht hinter allen Patentanfragen steckt eine bedeutende Idee. Doch es gibt die Erfindungen, die laut EPA unser Alltagsleben verbessern, indem sie den technologischem Fortschritt vorantreiben und zum wirtschaftlichen Wachstum beitragen. Als Hommage an den Erfindergeist, der hinter solchen Innovationen steckt, verleiht das EPA einmal im Jahr den europäischen Erfinderpreis. Und dieser Geist geht auch in München um: Im vergangenen Jahr war mit Thomas Scheibel ein Mitgründer des Unternehmens AMSilk, ein Spin-off der Technischen Universität München, im Finale. Er ist der Erfinder der ersten biotechnischen Spinnenseide - ein Material, das dreißig Mal stärker ist als Stahl. Im Jahr 2017 hat der frühere Münchner Geodäsie-Professor Günter Hein den Erfinderpreis sogar gewonnen, nachdem er mit seinem Team und zusammen mit anderen Wissenschaftlern die Signaltechnik erfunden hat, die im Satellitennavigationssystem der EU "Galileo" zum Einsatz kommt.

Im Schnitt dauert es ab der Anmeldung drei bis vier Jahre, bis ein Patent erteilt wird. Dazu wird beim EPA ein einheitliches Prüfverfahren durchgeführt. Und natürlich können auch Einsprüche oder Beschwerden gegen diese Entscheidungen eingereicht werden. Über solche Beschwerden entscheiden die unabhängigen Beschwerdekammern des EPA, die vor Kurzem nach Haar umgezogen sind.

Auch Protest hat es gegen das EPA immer wieder gegeben. Schon in den Anfängen, als ein Standort gesucht wurde, gab es massiven Widerstand gegen die Entscheidung, die Zentrale in München zu bauen. Mit der Ansiedlung des EPA in München wollte die Stadt in den Siebzigerjahren internationaler werden. Für den Bau mussten allerdings 24 Häuser entlang der Isar, davon einige Jugendstilgebäude, abgerissen werden. Trotz des großen Protests dagegen wurde die Zentrale gebaut und 1979 fertiggestellt. Auch aktuell gibt es wieder Protest, und zwar gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren aus herkömmlicher Züchtung.