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Wartenberg:Finanzplan mit Fragezeichen

Die Aussicht vom Nikolaiberg über Wartenberg hinweg und weit ins Umland hinein ist wie eh und je wunderbar - die Prognose, wie es hier wirtschaftlich weitergeht, ist weniger klar.

(Foto: Renate Schmidt)

Der Marktgemeinderat hat den kommunalen Haushalt 2020 einstimmig beschlossen. Nach allgemeiner Einschätzung bleibt angesichts der Coronakrise jedoch unsicher, ob alle geplanten Projekte realisiert werden können

Von Gerhard Wilhelm, Wartenberg

In einigen Punkten herrscht zwar Unsicherheit, denn man kennt die Auswirkungen der Coronakrise noch nicht und es bleibt unklar, was alles in diesem Jahr noch in Angriff genommen werden kann. Dennoch hat der Marktgemeinderat Wartenberg den Haushalt für dieses Jahr einstimmig gebilligt. Im Verwaltungshaushalt hat er eine Volumen von 13,6 Millionen, im Vermögenshaushalt von 6,6 Millionen Euro. Bei den Gewerbesteuer rechnet die Kämmerei nur mit zwei Millionen Euro, weit weniger als die Hälfte des vergangenen Jahrs. In diesem Jahr ist eine Kreditaufnahme von bis zu 4,9 Millionen Euro vorgesehen. Darlehen sollen jedoch nur aufgenommen werden, wenn die geplanten Projekte abschließend vom Gemeinderat abgesegnet sind. Sollten die 4,9 Millionen Euro komplett in Anspruch genommen werden, wird der Schuldenstand der Gemeinde Ende des Jahres bei 10,6 Millionen Euro liegen.

Fest steht, was über Kredite finanziert werden soll: Die Investitionen im Bereich der Kindertagesstätten (348 000 Euro), für die Feuerwehr (136 000 Euro), das medizinisches Zentrum (200 000 Euro), den Bauhof sowie die Restkosten für das Alte Schulhaus. Für den Erwerb von bebauten Grundstücken im Zentrum von Wartenberg sind 800 000 Euro angesetzt, für den Kauf von unbebauten Grundstücken eine halbe Million Euro.

Der mittelfristige Finanzplan bis 2023 macht deutlich, dass die richtigen Brocken erst noch kommen. Sehr wahrscheinlich braucht es eine neue Grundschule, deren Kosten im Finanzplan auf 14 Millionen Euro geschätzt werden. Derzeit wird in einer Machbarkeitsstudie untersucht, welche Ausbaumöglichkeiten es an der Marie-Pettenbeck-Schule gibt. Für die Sanierung des Kriegerdenkmals ist eine viertel Million Euro angesetzt, der Parkplatz des TSV Wartenberg wird 450 000 Euro kosten, für Gehwege sind immerhin 250 000 Euro eingeplant. Hochwassermaßnahmen schlagen mit 825 000 Euro zu Buche. Die Aufhamer Brücke wird 800 000 Euro kosten, der Breitbandausbau 750 000 Euro, eine Aussegnungshalle und eine Friedhofsmauer 1,1 Millionen.

Gewissermaßen zum nachträglichen Nachteil werden der Gemeinde die hohen Gewerbesteuereinnahmen von 5,2 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Die kommunale Steuerkraft der Gemeinde ist sprunghaft um 13,2 Prozent angestiegen. Mit einer Steuerkraft von 1008 Euro pro Einwohner liegt der Markt Wartenberg um einen Platz besser nun auf Rang 14 im Landkreis. Im Regierungsbezirk Oberbayern verbessert sich Wartenberg von Platz 309 auf Rang 264, im bayernweiten Vergleich von Platz 816 auf und Rang 664. Alles in allem sind das zwar recht durchschnittliche Werte. Doch aus einer höheren Steuerkraft ergibt sich eine höhere Umlagekraft: Bei der Kreisumlage rechnet man nun mit 3,162 Millionen Euro, 2018 waren es noch 776 000 Euro weniger. Im Gegenzug hoffte man auf staatliche Schlüsselzuweisungen in Höhe von 863 000 Euro. Alles freilich unter dem Vorbehalt, wie sich die Coronakrise auswirken wird. Aber womöglich können sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und die Bundesregierung doch noch zu einer finanziellen Entlastung der Kommunen durchringen.

© SZ vom 22.06.2020

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