Süddeutsche Zeitung

Moosinning:Moosinning erhält 776 000 Euro Zuschuss

Die Regierung von Oberbayern erlaubt der Gemeinde Moosinning den vorzeitigen Baubeginn zur Erweiterung ihrer Kindertageseinrichtung "Am Fehlbach". Die Gemeinde kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne später Fördermittel zu verlieren. Die Regierung von Oberbayern hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 776 000 Euro in die Planungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre im Etat eingestellt. Die Gesamtkosten für die Erweiterung in Moosinning werden mit 2 085 780 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen nun schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist, wie die Regierung mitteilt. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

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Quelle:
SZ vom 08.09.2016 / SZ
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