Moosburg:Versöhnliche Geste

st Johanneskirche

Eigentlich wollte die Stadt Moosburg 10 000 Euro für das Aufstellen des Baugerüsts an der Johanneskirche haben.

(Foto: Sophie Linckersdorff)

Eine alte Vereinbarung könnte den Gebühren-Streit zwischen der Stadt Moosburg und der Kirche regeln

Von Alexander Kappen, Moosburg

Im Zwist zwischen der Pfarrei Sankt Kastulus und der Stadt Moosburg, die 10 000 Euro Gebühr für das Aufstellen eines Baugerüsts an der Johanneskirche verlangen wollte, hat Bürgermeister Josef Dollinger (FW) jetzt die Hand zur Versöhnung ausgestreckt. Aufgrund einer gut 50 Jahre alten Vereinbarung, die jetzt aufgetaucht ist, wolle man der Pfarrei den städtischen Grund, auf dem das Gerüst aufgebaut ist, kostenlos zur Verfügung stellen. Letztlich entscheiden muss das aber der Stadtrat.

Grund der Streitigkeiten war die so genannte Sondernutzungsgebühr, die von der Stadt erhoben wird, wenn öffentlicher Grund von anderen genutzt wird. Auf der laut Satzung gültigen Berechnungsgrundlage - ein Euro pro Quadratmeter und Woche - hätte die Kirche eigentlich 30 000 Euro an die Stadt überweisen müssen. Die Kommune kam der Kirche jedoch entgegen und setzte einen Betrag von 10 000 Euro an - angelehnt an eine Regelung, die auch zum Tragen kommt, wenn etwa eine Baufirma ihr Material auf städtischem Grund lagert. Der Pfarrei waren jedoch auch die 10 000 Euro noch zu viel, weil diese den mit dem Erzbischöfliche Ordinariat vereinbarten Kostenrahmen sprengen könnten und sie möglicherweise auf den Mehrkosten sitzen bleibe, lautete die Argumentation.

Man habe nun eine Vereinbarung zwischen Stadt und Kirche aus dem Jahr 1970 "ausgegraben", berichtete der Bürgermeister in der jüngsten Stadtratssitzung. Laut dieser räumen sich Stadt und Kirche gegenseitig unentgeltlich die Nutzung ihrer Flächen zur Sanierung und Instandhaltung ihrer Bauwerke ein. Dazu muss man wissen, dass der Turm der Johanneskirche der Stadt gehört und das Gebäude an sich der Kirche. Die Kirche interpretiere es nun so, dass "unentgeltlich" gleichzeitig "kostenlos" bedeute, sagte Dollinger. Das müsse man nicht zwingend so sehen, "aber wir sollten großzügig sein und ihnen die Fläche kostenlos überlassen". Einen entsprechenden Beschlussvorschlag werde die Stadtverwaltung für eine der kommenden Stadtratssitzungen vorbereiten.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Angelegenheit vom Stadtrat eigentlich nicht öffentlich behandelt worden sei. Da aber die Kirche mit dem Thema an die Öffentlichkeit gegangen sei, habe er das weitere Vorgehen nun auch in einer öffentlichen Mitteilung erläutert, so Dollinger.

© SZ vom 15.06.2021
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