Moosburg:Noch einmal von vorne

Erwin Kühler will Sabathiel-Baracke im Stadtrat behandeln

Die mögliche Überdachung oder Einhausung der Sabathiel-Baracke hält Rathaus und Stadträte weiter auf Trab. Nachdem der Finanzausschuss vergangene Woche beschlossen hatte, zwar Geld in den Haushalt einzustellen, aber erst per Gutachten prüfen zu lassen, ob und wie die letzte erhaltene Gefangenenunterkunft des früheren Kriegsgefangenenlagers Stalag VII erhalten werden kann, will Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) das Thema nicht noch einmal behandeln. Erwin Köhler (UMB) hatte beantragt, es kommenden Montag erneut auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung zu nehmen.

Meinelt verweist in einer Mail an Köhler auf die Geschäftsordnung des Stadtrats. In einer von ihr zitierten Passage heißt es unter anderem: "In einer späteren Sitzung kann, soweit gesetzlich nichts anderes vorgesehen, ein bereits zur Abstimmung gebrachter Beratungsgegenstand insbesondere dann erneut behandelt werden, wenn neue Tatsachen oder neue gewichtige Gesichtspunkte vorliegen und der Beratungsgegenstand ordnungsgemäß auf die Tagesordnung gesetzt wurde." Daher könne sie Köhlers Bitte "leider nicht entsprechen. Wir bearbeiten bereits die Thematik gemäß dem vorliegenden Beschluss".

Köhler zitiert in seiner Replik ebenfalls die Geschäftsordnung: "1. Der Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss ist 1.1 vorberatend tätig: Vorberatung der Haushaltssatzung und Nachtragshaushaltssatzung einschließlich Anlagen und Bestandteilen". Der UMB-Stadtrat bittet erneut, das Thema am 25. November zu behandeln. Unterstützung erhält er von SPD-Fraktionschef Gerd Beubl. "Ich bin auch der Meinung, dass der Antrag von Erwin Köhler, der ja nur im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss behandelt wurde, im Stadtrat noch einmal behandelt werden muss", schreibt er. Durch die Stellungnahmen verschiedener Fachleute hätten sich neue Erkenntnisse ergeben, "die im Stadtrat noch nie behandelt wurden". Es sei ja "ein Antrag zum Haushalt" gewesen, den der Ausschuss "nur vor beraten kann".

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