bedeckt München 20°

Moosburg:Geld klimpert in Moosburgs Kasse

Vor drei Jahren war im Stadtrat noch von einem Krisenhaushalt die Rede. Nun präsentiert Kämmerer Hans Walther im Finanzausschuss satte Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommensteuer

Vor drei Jahren sprach man in Moosburg noch von einem "Krisenhaushalt" und befürchtete ein "strukturelles Problem". Als Kämmerer Hans Walther am Montag im Finanzausschuss des Stadtrats das Ergebnis des Haushalts 2018 sowie den Zwischenbericht zum Etat das laufenden Jahres vorstellte, war davon aber keine Spur mehr. Satte Mehreinnahmen, etwa beider Gewerbe- und der Einkommensteuer, bescherten der Stadt im Vorjahr eine überraschend hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt. Für 2019 rechnet der Kämmerer derzeit mit Mehreinnahmen von 8,3 Millionen Euro. Trotzdem gab es im Ausschuss mahnende Worte.

Das Gesamtvolumen des Haushalts 2018 stieg von den geplanten rund 51,9 Millionen im Ergebnis auf gut 62,7 Millionen Euro an. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt, über den der laufende Betrieb abgewickelt wird, zum für die Investitionen relevanten Vermögenshaushalt betrug 7,9 Millionen Euro. Veranschlagt waren rund 1,1 Millionen. Grund dafür sind Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (2,5 Millionen Euro), Einkommensteuerbeteiligung (900 000 Euro), den Benutzungsgebühren (400 000 Euro), der Umsatzsteuerbeteiligung (270 000 Euro) sowie den Schlüsselzuweisungen (900 00 Euro). Zudem wurden 450 000 Euro beim Personal sowie 1,3 Millionen Euro beim Verwaltungs- und Betriebsaufwand eingespart. Nach den planmäßigen Tilgungen im Vorjahr lag der Schuldenstand zum 31. Dezember bei knapp 21,6 Millionen Euro. Der buchmäßige Kassenbestand inklusive Rücklagen betrug 11,7 Millionen Euro.

Die höhere Gewerbesteuer, erläuterte der Kämmerer auf Nachfrage von Martin Pschorr (SPD), gehe auf die wirtschaftliche Entwicklung zurück: "Überwiegend sind neue Gewerbesteuerzahler hinzu gekommen." Die Einkommensteuer - die Einnahmen betragen hier mittlerweile 11,8 Millionen - resultierten "aus Zuzügen und Bürgern, die sehr gut verdienen". Von den im Vorjahr unbesetzten Stellen seien inzwischen einige wieder besetzt worden, sagte Walther auf Nachfrage von Georg Hadersdorfer (CSU). In den Kindergärten fehlten aber noch vier bis sechs Erzieherinnen.

Im laufenden Haushaltsjahr rechnet der Kämmerer bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt mit einem Plus von 1,8 und im Vermögenshaushalt mit Mehreinnahmen in Höhe von 6,5 Millionen Euro. Zudem werden zwei Millionen Euro im Bereich Straßen, Wohnungen und Verkehr, die eingeplant waren, nicht ausgegeben. Der buchmäßige Kassenbestand lag Ende Juni bei rund 31,2 Millionen Euro.

Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt prognostiziert Walther zum Jahresende ein Plus von 800 000 Euro bei den Abwassergebühren, 500 000 Euro bei der Einkommensteuer und eine weitere halbe Million Euro bei den Schlüsselzuweisungen. Die veranschlagten Ausgaben werde man, Stand jetzt, nicht überschreiten.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt lagen zum Stichtag 25. Juni bereits bei 115,1 Prozent dessen, was im gesamten Haushaltsjahr 2019 eingeplant war. Mehreinnahmen von 1,8 Millionen ergeben sich bei den Erschließungsbeiträgen für das Baugebiet Amperauen, die im Etat noch nicht eingeplant waren. Beim Verkauf der Grundstücke lägen die erzielten Preise weit über denen, die ein Wertgutachten ermittelt habe, so der Kämmerer. Bereits jetzt wurden hier 4,7 Millionen mehr eingenommen als geplant. Laut Gutachten habe man insgesamt mit einem Erlös von 18 Millionen rechnen können, nun dürften es am Ende wohl 28 Millionen sein.

Das Bild sei "auf den ersten Blick sehr erfreulich", meinte Alfred Wagner (Grüne), "aber bei den Amperauen erwachsen uns auch Pflichten wie der Bau von Kindergärten." Man dürfe sich nicht blenden lassen: "Auf sieben fette Jahre folgen sieben magere." Pschorr verwies darauf, dass die nicht ausgegebenen zwei Millionen nur verschoben seien: "Die werden uns in den nächsten Jahren wieder begegnen." Erwin Weber (CSU) wollte wissen, ob die einst befürchteten strukturellen Finanzprobleme passé seien. Einkommen- und Gewerbesteuer, "dürften wohl in der Größenordnung so bleiben, auch wenn man nie ausschließen kann, das mal größere Rückzahlungen kommen", so der Kämmerer.