Moosburg:Der Stau löst sich auf

Moosburg: Die Einnahmen aus der Vermietung der Moosburger Schäfflerhalle würden nicht mal die Stromkosten decken, kritisiert der Rechnungsprüfungsausschuss.

Die Einnahmen aus der Vermietung der Moosburger Schäfflerhalle würden nicht mal die Stromkosten decken, kritisiert der Rechnungsprüfungsausschuss.

(Foto: Marco Einfeldt)

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnungen für die Jahre 2010 bis 2016 aufgearbeitet

Von Alexander Kappen, Moosburg

Was die Prüfung der Jahresrechnungen angeht, hatte sich in Moosburg ja so einiges angestaut. In der aktuellen Amtszeit des Stadtrats hat dessen Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) in 44 Sitzungen inzwischen die Jahre 2010 bis 2016 abgearbeitet. Am Montag präsentierte RPA-Vorsitzender Johannes Becher (Grüne) nun die Prüfberichte für 2015 und 2016. Der Stadtrat stimmte den Jahresrechnungen jeweils einhellig zu und erteilte die Entlastung. "Wir haben damit viele, viele Jahre aufgeholt, das ist schon etwas Besonderes", stellte Becher zufrieden fest und fügte an: "Wir dürfen jetzt dennoch nicht nachlassen."

Becher dankte den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses für die stets sachliche, überparteiliche Zusammenarbeit. Auch in der Stadtverwaltung habe man bei Nachfragen viel Geduld gezeigt und die angeforderten Informationen geliefert. Zurücklehnen könnten sich die Ausschuss-Mitglieder jedoch noch nicht, denn beim Wasserwerk gebe es noch einen Prüfungsrückstand, so Becher. "Aber der wird als nächstes aufgeholt."

Für das Jahr 2015 machte der RPA keine Feststellungen, hatte also nichts zu beanstanden. Allerdings gab er einige Hinweise. Etwa in Bezug auf die Baumaßnahmen an Gemeindestraßen. Für viele Arbeiten gebe es einen so genannten Rahmenvertrag. Das ist ein Vertrag, der für einen bestimmten Zeitraum oft wiederkehrende Aufträge und Arbeiten umfasst. "Über den Rahmenvertrag werden allerdings nicht nur kleine Ausbesserungen abgewickelt, sondern teilweise auch größere Sanierungsmaßnahmen, wie etwa die Sanierung der Jägerstraße mit einem Gesamtvolumen von 82 595,36 Euro", merkte Becher an. Hier gebe es keine weiteren Vergleichsangebote für diese Einzelbaumaßnahmen. Der RPA empfehle daher, bei Einzelbaumaßnahmen mit Lohnkosten von voraussichtlich mehr als 30 000 Euro Vergleichsangebote zum Rahmenvertrag einzuholen. Zudem sei der Rahmenvertrag bisher für eine Summe von 250 000 Euro ausgeschrieben. Man schlage bei der nächsten Ausschreibung "die Anpassung an die realen Ausgaben" vor. "Diese beliefen sich im Jahr 2015 auf mehr als 450 000 Euro."

Bei den Gebäudeunterhaltskosten gebe es Abweichungen vom Haushalt, berichtete Becher weiter. Sie lägen deutlich unterhalb des Ansatzes. Der Ausschuss mahnte an, realistische Ansätze zu wählen. Gleichzeitig solle man eine Liste der städtischen Gebäude erstellen, den Sanierungsbedarf eruieren und das in die Finanzplanung mit aufnehmen. Dringend sanierungsbedürftig sei nach wie vor der Johannesturm.

Bei der Prüfung für 2016 bemerkte der Ausschuss, dass nicht mal die Stromkosten für die Schäfflerhalle durch die Einnahmen aus der Vermietung gedeckt würden. "Hier sollte geprüft werden, mit welchen Maßnahmen die relativ hohen Stromkosten reduzierbar sind", so Becher. Bezüglich der Darlehen wurde darauf verwiesen, dass Zins und Tilgung eine "nicht unerhebliche Belastung des städtischen Haushalts" darstellten. "Für die Zukunft sollte die kontinuierliche Tilgung der Darlehen ohne die Neuaufnahmen von Krediten angestrebt werden", rät der RPA. Eine wichtige Rolle komme in den Jahren 2018 und 2019 der Umschuldung zu. "Insgesamt läuft bei sieben Darlehensverträgen die Zinsbindung 2018 oder 2019 aus."

Einen Hinweis gab es auch noch zur Einhausung des Eisstadions, dessen Sanierung und Umbau alles in allem 6,1 Millionen Euro gekostet hat. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband habe die Sache überörtlich geprüft und "zwei Textziffern" zu der europaweiten Ausschreibung und Qualität der Leistungsverzeichnisse verfasst. Die Verwaltung müsse das nun abarbeiten und gegenüber dem Landratsamt entsprechend darstellen. Der RPA weist darauf hin, dass auch für kommende Großprojekte, etwa das Hallenbad, "genau auf das Vergaberecht zu achten ist, die Leistungsverzeichnisse möglichst konkret erstellt werden sollen und die Darstellung der prognostizierten Kosten umfassend und realistisch sein sollte, damit der Stadtrat eine fundierte Entscheidungsgrundlage hat".

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: