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Kommunalwahl in Dorfen:Ausgeglichen und proportional

AfD

Nur AfD-Stadtrat Mirko Kamolz ging leer aus.

(Foto: Thomas Daller)

Die Verteilung der Gremiensitze und Referentenposten läuft im Stadtrat ganz harmonisch

Referate, Ausschüsse und Aufsichtsräte - in der zweiten Sitzung des Dorfener Stadtrats drehte sich alles um eine möglichst ausgeglichene und proportional korrekte Besetzung der vielen Gremien und Posten, die es hier gibt. In Dorfen lief das ganz harmonisch ab und beinahe durchweg mit einhelliger Zustimmung. Anders als in Erding kam fast jedes Stadtratsmitglied nach Wunsch zum Zug. Fast alle der 24 Stadträte haben für die kommenden sechs Jahre drei oder sogar vier Posten erhalten. Nur einer ging komplett leer aus: AfD-Stadtrat Mirko Kamolz bekam keinen einzigen Gremiensitz und auch kein Referat.

Das hat nichts damit zu tun, dass Kamolz von allen anderen geschnitten würde. Es liegt einfach daran, dass die AfD bei der Kommunalwahl am 15. März mit 4,8 Prozent der Wählerstimmen nur einen Sitz im Stadtrat geholt hat - zu wenig, um in einem Ausschuss dabei zu sein.

In Dorfen gibt es drei große Ausschüsse mit je zehn Sitzen und zwei kleinere mit sieben Mitgliedern. Die drei großen sind der Haupt- und Finanzausschuss, der Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Klima- und Umweltausschuss. Nach dem Kräfteverhältnis im Stadtrat entsendet die CSU in jeden dieser drei Ausschüsse drei Vertreter, die Grün-Alternative Liste (GAL) und die Fraktionsgemeinschaft der Landlisten je zwei. Nur je ein Sitz steht der SPD, der ÜWG und der Wählergruppe Tegernbach zu. Im Ausschuss für das städtische Pflegeheim Marienstift und im Rechnungsprüfungsausschuss hat die CSU je zwei Sitze, alle anderen je einen. Zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses - dem einzigen, in dem Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) nicht vertreten ist und automatisch den Vorsitz hat - wurde die SPD-Fraktionsvorsitzende Michaela Meister gewählt. Stadtrat Heiner Müller- Ermann (SPD) erinnerte daran, es sei "eine alte demokratische Übung, dass dem Rechnungsprüfungsausschuss jemand vorsitzt, der nicht der Partei des Bürgermeisters angehört". Gleichwohl stimmten dann alle auch dafür, dass die stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Barbara Lanzinger (CSU), zur Halbzeit nach drei Jahren Meister als Vorsitzende ablösen wird. Auch das gehört zu den Gepflogenheiten im Dorfener Stadtrat.

Die Besetzung der Ausschüsse gelang sehr ausgewogen. Alle Stadträte bis auf den AfD-Vertreter sitzen in mindestens einem Zehnerausschuss. Ursula Frank-Mayer, die Fraktionssprecherin der GAL, Josef Jung, der Fraktionsvorsitzende der ÜWG, und CSU-Stadtrat Anton Stimmer gehören insgesamt drei Ausschüssen an. 14 Stadträte beraten und entscheiden in zwei Ausschüssen mit. Und die Stadträte, die nur in einem Ausschuss sind, haben dafür weitere wichtige Posten in Aufsichtsgremien erhalten.

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Dorfen wurde mit sieben Stadträten besetzt, Bürgermeister Grundner ist Kraft seines Amtes der Vorsitzende des Gremiums. Im Stadtwerkeaufsichtsrat hat die CSU zwei Sitze, alle anderen Fraktionen und Gruppierungen je einen Sitz. Neu dabei sind nur Martin Bachmaier (CSU) und Sven Krage (ÜWG). In die Verbandsversammlung der Sparkasse Erding-Dorfen entsendet der Stadtrat Martin Greimel (CSU), Michaela Meister (SPD) und Sven Krage (ÜWG). Bemerkenswert war in diesem Fall, dass die GAL auf den eigentlich ihr zustehenden Sitz verzichtete. Die SPD-Stadträtin Michaela Meister sei so befähigt, dass sie weiterhin dem Sparkassengremium angehören sollte, sagte Ursula Frank-Mayer. Ähnlich lief es bei der Benennung der fünf Mitglieder im Stiftungsrat der Robert-Decker-Stiftung. Hier verzichtete die CSU auf einen ihr zustehenden Sitz zugunsten von Hans Selmair (Landlisten).

Bei der Zuteilung von 14 thematischen Referaten kamen insgesamt 17 Stadtratsmitglieder zum Zug, da mehrere Referentenämter doppelt vergeben wurden. Das lag sicher nicht zuletzt daran, dass auch hier der Kräfteproporz eine Rolle spielte. Martin Greimel (CSU) betonte, dass in nun sechs Referaten "parteiübergreifend" zusammengearbeitet werde, was er "ganz toll findet".

Die Referenten: Feuerwehr: Josef Wagenlechner (TEG), Kitas: Barbara Lanzinger (CSU), Kultur: Ludwig Rudolf (CSU), Umweltschutz: Gerald Forstmaier (GAL) und Walter Zwirglmaier (ÜWG), Hochwasser: Forstmaier und Zwirglmaier, Jugend: Sven Krage (ÜWG), Schule und Soziales: Michael Oberhofer (CSU) und Ursula Frank-Mayer (GAL), Senioren: Simone Jell-Huber (SPD), Nikolai-Stiftung: Hans Selmair (Landlisten), Sport und Vereine: Anton Stimmer (CSU) und Christian Holbl (TEG), Gewerbe: Martin Greimel (CSU), Verkehr und Mobilität: Susanne Streibl (GAL) und Martin Bachmaier (CSU), Volksfest: Günther Drobilitsch (Landlisten), Landwirtschaft und Energie: Sabine Berger (CSU) und Hans Selmair (Landlisten).

© SZ vom 23.05.2020

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