Karl-Heinz Jobst:Kreisrat verlässt die Freien Wähler

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Kreisrat Jobst kehrt der Wählergemeinschaft den Rücken - und begründet seine Entscheidung mit Meinungsverschiedenheiten.

Thomas Daller

Karl-Heinz Jobst kehrt den Freien Wählern den Rücken: Der FW-Kreisrat ist aus der FW-Fraktion im Kreistag ausgetreten, aus dem FW-Kreisverband, der FW-Wählergruppe im Kreis Erding und der UWE in Erding. Er werde weiterhin sein Kreistagsmandat bis zum Ende der Wahlperiode ausüben, bleibe jedoch bis auf Weiteres fraktionslos, heißt es in einer Pressemitteilung.

Karl Heinz Jobst verlässt die Freien Wähler. Möglicherweise wechselt er zu einer anderen Partei. (Foto: Peter Bauersachs)

Mit seinem Ausscheiden aus der Fraktion verliert er auch seinen Sitz im Kreistags-Ausschuss für Bauen und Energie sowie den Sitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Grundstücksgesellschaft im Landkreis. Landrat Martin Bayerstorfer hat er in diesem Zusammenhang bereits informiert.

Den Austritt begründet er mit Meinungsverschiedenheiten über Art und Umfang von Oppositionsarbeit in der Kreistagsfraktion, über Formen der Verbands- und Öffentlichkeit, sowie über Umfang des Engagements für Bürgerinteressen: "Meine Ziele und Vorstellungen von Kommunalpolitik waren zum Schluss nicht mehr mit einer Mitgliedschaft bei den Freien Wählern zu vereinbaren." Jobst betonte, seinem Austritt lägen keine personellen Spannungen zugrunde: "Ich verstehe mich mit den Jungs ganz gut." Allerdings sei man in Sachthemen "völlig unterschiedlicher Meinung". Vor allem in Richtung umweltpolitischer Themen wolle die FW gar nichts anpacken, monierte Jobst: "Einen Eintritt in eine andere Partei und somit in eine andere Kreistagsfraktion zu einem späteren Zeitpunkt will ich nicht ausschließen." Offenbar liebäugelt er dabei mit der ÖDP: "Sie hat vorgemacht, wie man mit Volksbegehren wichtige Themen anpackt. Das fehlt den Freien Wählern völlig." Ein Wechsel stehe jedoch nicht unmittelbar bevor: "Ich will eine Zeit lang fraktionslos bleiben."

Der Kitt, der die Freien Wähler lange zusammen gehalten hat, ist spröde geworden und bröckelt: Der Fraunberger Bürgermeister Hans Wiesmaier ist vor den Kreistagswahlen zur CSU gewechselt, Michael Oberhofer lief nach seiner gescheiterten Bürgermeisterkandidatur in Dorfen ebenfalls zur CSU über und sicherte ihr dadurch im Kreistag wieder die absolute Mehrheit - und nun Jobst. "Die Freien Wähler setzen sich sehr gemischt zusammen", sagte Jobst. "Da ist ein Abdriften immer möglich." Mit Michael Oberhofer will er allerdings nicht in eine Schublade gesteckt werden: "Das ist ein Sonderfall."

Jobst hatte es sich mit offenen Worten bereits im März vergangenen Jahres mit der Landtagsfraktion der Freien Wähler verdorben. Nachdem er den Sprung in den Landtag nicht geschafft hatte, wurde er als Referent der Freien Wähler für Umwelt- und Energiepolitik in die Landtagsarbeit eingebunden. Doch nach einem knappen Jahr erhielt er die fristlose Kündigung. Er hatte bei einer Delegiertenversammlung des Bezirksverbandes Oberbayern die Bezirksvorsitzende Eva Gottstein massiv kritisiert und gegen sie kandidiert. Der Rausschmiss erfolgte einen knappen Monat später. Als Begründung wurde angeführt, Jobst habe in seiner Anti-Gottstein-Rede illoyal Interna aus der Fraktion öffentlich gemacht.

Hinsichtlich seines Austritts aus der FW-Fraktion im Kreistag bittet Karl-Heinz Jobst in seiner Pressemitteilung alle Bürger des Landkreises, die ihn wegen seiner FW-Zugehörigkeit in den Kreistag gewählt haben, um Verständnis.

© SZ vom 05.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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