Haushaltsberatung in Dorfen:Solides Rekordniveau

Der Entwurf für den Dorfener Haushalt 2019 sieht Investitionen von mehr als 21 Millionen Euro vor. Das ist so viel wie noch nie, stellt die Stadt aber nicht vor finanzielle Probleme

Von Florian Tempel, Dorfen

Bis der Haushalt der Stadt Dorfen für das laufende Jahr endgültig steht, wird noch einige Zeit vergehen. Die Dorfener lassen sich traditionell immer etwas mehr Zeit als andere Kommunen, bis sie ihre Ein- und Ausgaben durchgeplant haben. Das geht völlig in Ordnung und macht gar nichts. Hauptsache ist, dass die Stadt finanziell zurecht kommt, bei all den Dingen, die sie für ihre Bürgerinnen und Bürger tun muss und tun will. In dieser Hinsicht sieht es gut aus - trotz eines Investitionsprogramms in Rekordgröße, das Ausgabe in Höhe von mehr als 21 Millionen Euro in diesem Jahr vorsieht.

Die allgemeine Finanzlage der Stadt scheint sehr gut. Ein erstaunliche Entwicklung, da es ist noch gar nicht so lange her ist, dass die übergeordneten Behörden den städtischen Haushalt beinahe nicht genehmigt hätten. Vor sechs Jahren war es noch so miserabel um die Finanzkraft Dorfens bestellt, dass die Stadt zwangsweise dazu verpflichtet wurde, ihre Grundsteuern zu erhöhen. Viel gebracht hat das freilich nicht. Die finanzielle Erholung kam erst durch die allgemein gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre, durch die die Steuereinnahmen sich kräftig nach oben entwickelten. Zum Jahresende 2018 verfügte die Stadt über fast sechs Millionen Euro Rücklagen.

Auch für 2019 rechnet die Dorfener Kämmerin Maria Bauer wieder mit Mehreinnahmen, allerdings nur noch beim Einkommensteueranteil, bei dem sie eine halbe Million Euro mehr erwartet als 2018. Die Einkommensteuer macht in Dorfen gut die Hälfte der Einnahmen aus. Das Gewerbesteueraufkommen, das Bauer in diesem Jahr wie zuletzt bei knapp 4,5 Millionen Euro sieht, ist in der Stadt eher unterentwickelt. Ungewiss ist auch, wie viel Schlüsselzuweisung die Stadt vom Staat erhalten wird. Zuletzt war der kommunale Finanzausgleich mit drei Millionen Euro keine unwichtige Einnahmequelle.

Das Volumen der Investitionen ist zwar in diesem Jahr sehr hoch. Allerdings kann die Stadt Dorfen bei mehreren großen Posten auch mit hohen staatlichen Zuschüssen rechnen. So ist der größte Betrag auf der Ausgabenseite mit fünf Millionen Euro für die Verlegung von Glasfaserleitungen in den weitläufigen Außenbereichen der Stadt vorgesehen. Die Kosten für den Breitbandausbau der sogenannten weißen Flecken wird zu etwa 80 Prozent vom Bund und vom Freistaat übernommen. Mit drei Millionen Euro schlägt die Möblierung des neuen Dorfener Rathauses zu Buche. Das Rathaus ist fast fertig, im März ist der Um- und Einzug ins neue Gebäude geplant. Für die erst kürzlich eröffnete neue Kita am Marienstift muss die Stadt in diesem Jahr noch 1,3 Millionen Euro zahlen. Doch auch hier gibt es Zuschüsse, wobei in diesem Fall ungefähr 60 Prozent vom Staat übernommen werden.

Beim Straßenbau hält sich die Stadt angesichts der Höhe der anderen Investitionen in diesem Jahr eher zurück. Die seit langem diskutierte Umgestaltung der Bundesstraße B 15 im Stadtgebiet soll jedoch nun tatsächlich angepackt werden. Für mehr und bessere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer sind in diesem Jahr 300 000 Euro und im kommenden Jahr 1,3 Millionen eingeplant. Ein ebenfalls schon lange geforderter Fußgängerüberweg in der Isener Straße auf Höhe des Bauhofs nimmt sich mit eingeplanten 100 000 Euro geradezu günstig aus. Für mehr Barrierefreiheit in der Innenstadt will die Stadt 320 000 Euro ausgeben. Ein schicker und bespielbarer Fontänen-Brunnen am Unteren Markt darf 250 000 Euro kosten.

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