Haushalt:Wachsende Rücklagen

Die Stadtverwaltung hat 2014 sparsam gewirtschaftet, nicht alle Investitionen konnten wie geplant erfolgen. Das Ergebnis ist eine gut gefüllte Erdinger Stadtkasse

Von Antonia Steiger, Erding

Das Jahr 2014 war ein gutes Jahr für die Stadt Erding. Nach Abrechnung aller Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt verbuchte Kämmerer Hermann Held ein Plus von 18,66 Millionen Euro. Dieser Überschuss wandert als Zuführung in den Vermögenshaushalt, aus dem heraus Erding seine Investitionen finanziert. Und nur wenn dort was übrig bleibt, wandert es in die Rücklagen. So passiert Ende 2014: Um gute neun Millionen wachsen die Rücklagen auf 58,7 Millionen Euro. Dass Erding dieses Geld in gar nicht so ferner Zukunft anpacken wird, daran wollte OB Max Gotz (CSU) keine Zweifel lassen. Eine "wuchtige Aufgabenpalette" erwarte Erding, sagte er. Dementsprechend solle das fette Plus zurückhaltend kommentiert werden, wünschte sich der OB. Der Stadtrat tat ihm den Gefallen: Loblieder auf die gute Arbeit des Kämmerers fielen aus.

Grundstock des Haushaltes der Stadt Erding bilden die Einnahmen aus der Gewerbe- und aus der Einkommenssteuer, beide fielen in der Abschlussrechnung für das Jahr 2014 positiver aus als erwartet. Sowohl im Haushaltsentwurf, den der Stadtrat im Dezember 2013 verabschiedet hatte, als auch im Nachtragshaushalt aus dem Oktober 2014 sind die Werte niedriger angegeben: Aus 23 Millionen Euro im Entwurf wurden erst 24 Millionen im Nachtrag, jetzt stehen 25,8 Millionen Euro zu Buche. Ähnlich der Anteil aus dem Einkommensteuer: Aus 20,7 Millionen im Entwurf wurden 21,8 im Nachtrag und gut 22 Millionen Euro im Jahresabschluss.

Einen Sondereffekt gab es im Haushalt 2014 zu berücksichtigen: Wegen eines besonders großen Immobiliendeals flossen 6,3 Millionen Euro an Grunderwerbssteuer in die städtische Kasse, das Dreifache der erwarteten 2,1 Millionen. Dieser Posten hat sich im Jahresabschluss nicht noch einmal nennenswert erhöht. Welcher Verkaufsgegenstand so viel Geld wert ist - nach SZ-Recherchen müssen etwa 100 Millionen Euro geflossen sein -, ist bislang nicht bekannt.

Es sei ein "brillantes Ergebnis", so hat die Rathausverwaltung schriftlich ihre Wertung des Verwaltungshaushaltes festgehalten. Laut Gotz ist die Zuführung von 18,66 Millionen Euro das zweitbeste Ergebnis, das Erding jemals erzielt habe. Das beste waren die 19,3 Millionen Euro Zuführung vom Jahr zuvor.

Steuereinnahmen in Millionenhöhe reichen in der Regel jedoch trotzdem nicht aus, um alle Ausgaben für Investitionen zu decken, die die Stadtpolitik geplant hat. Auch für 2014 hatte man daher ursprünglich damit gerechnet, den Rücklagen Geld zu entnehmen. Ob Kinderhaus, Sportanlage Schollbach, Straßenbau oder Kronthaler Weiher: Das Rathaus hatte sich für 2014 einiges vorgenommen, doch nicht alles wurde umgesetzt. Aber so ist das jedes Jahr. Die Folge davon ist eine Verringerung der Ausgaben im Vermögenshaushalt in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Nachdem Held dann auch noch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt als Einnahme in den Vermögenshaushalt eingerechnet hatte, kam er zu dem Schluss, dass die Rücklagen nicht angegriffen werden mussten. Im Haushaltsentwurf hatte er dagegen noch sechs Millionen Euro aus den Rücklagen eingerechnet, um den Stadträten im Dezember 2013 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. Stattdessen, und das versetzt Erding wirklich in eine sehr komfortable Lage, wachsen die Rücklagen um 9,15 auf 58,7 Millionen Euro.

Gotz sprach davon, dass Erding eine florierende Stadt sei mit Unternehmen, die Steuern zahlten. Er verwies darauf, dass die Hebesätze für die Gewerbesteuern seit Jahren in Erding auf dem gleichen Niveau blieben, und zwar auf einem Niveau, das niedriger sei als in vielen anderen Städten dieser Größenordnung. Bei der Gewerbesteuer beträgt der Hebesatz 325 von Hundert (seit 1994), bei der Grundsteuer A 250 (seit 1975) und bei der Grundsteuer B 300 (seit 2000, davor 325). Viele Kommunen "drehen" laut Gotz am Hebesatz. Erding dagegen bemühe sich seit Jahrzehnten, mit den Steuern auszukommen.

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