"Ich bin froh, dass es so ausgegangen ist", lautet der Kommentar von Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) zur Jahresrechnung 2021 der Stadt Erding. Es hätte tatsächlich schlimmer kommen können. Letztendlich schließt der Haushalt der Großen Kreisstadt im zweiten Corona-Jahr besser ab als zunächst angenommen - mithilfe von Ausgleichszahlungen durch den Freistaat und höherer Gewerbesteuereinnahmen als anfangs gedacht. Die Jahresrechnung passierte ohne Gegenstimme den Stadtrat.
Stadtkämmerer Kurt Hiller hatte erneut einen Haushaltsplan inmitten der Corona-Krise aufstellen müssen. Während die Auswirkungen der Pandemie "gleichsam ohne Vorwarnung im Haushaltsjahr 2020 zu spüren waren", war man diesmal auf der Hut. Wie Hiller in der jüngsten Stadtratssitzung erläuterte, seien die Einnahmen bei den Steuern, vor allem bei den Gewerbesteuern, "sehr vorsichtig kalkuliert" und entsprechend niedrig veranschlagt worden.
2021 gab es nur noch Kompensationszahlungen vom Freistaat
Gleichsam "ohne Vorwarnung" waren 2020 unerwartet hohe Ausgleichszahlungen für entgangene Gewerbesteuer in die Erdinger Stadtkasse geflossen. Die Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat beliefen sich insgesamt auf rund 21,2 Millionen Euro. So viel ist für 2021 nicht mehr zusammengekommen. OB Max Gotz verwies darauf, dass es 2021 nur noch Ausgleichszahlungen von Seiten des Freistaat Bayerns gegeben habe. Diese belaufen sich immerhin auf zwei Tranchen von einmal rund drei Millionen Euro und einmal rund fünf Millionen Euro.
Laut Kurt Hiller haben im zweiten Pandemiejahr erneut viele Erdinger Betriebe eine Stundung der Gewerbesteuer beantragt. Letztendlich lagen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer rund 1,2 Millionen über dem Ansatz. Insgesamt stehen 18,5 Millionen Euro in der Jahresrechnung. Für Hiller ist das allerdings kein Grund zum Durchatmen: Es dürfe nicht außer Acht gelassen werden, "dass der Ist-Eingang weiterhin den Soll-Einnahmen hinterherhinkt".
Nun fließt doch Geld vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt
Da der Haushalt besser da steht, als kalkuliert, kann auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Und entgegen der ursprünglichen Planung können in der Jahresrechnung nun doch Mittel vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt fließen, insgesamt sechs Millionen Euro. Konkret schließt der Verwaltungshaushalt 2021 mit rund 89 Millionen Euro ab, der Vermögenshaushalt mit rund 30 Millionen. Für einen ausgeglichenen Haushalt müssen 14,5 Millionen aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden.
Erdings Kämmerer verwies auf die "enorme Wichtigkeit konstanter und ausreichender Steuereinnahmen". Ein weiterer Einbruch bei den Einnahmen könne die Stadt "schnell an den Rand der Handlungsfähigkeit bringen". Es sei nicht absehbar, wie sich die Einnahmen entwickeln würden. Er warne daher dringend davor, "neue oder zusätzliche, freiwillige Verpflichtungen" zu übernehmen. Ähnlich äußerste sich der Oberbürgermeister. Es sei ein "sehr ordentliches Ergebnis" erzielt und gut gewirtschaftet worden. Aber Erding müsse künftig sehr auf sein Geld achten und sich wappnen für Zeiten, die große Herausforderungen mit sich brächten.