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Erding:Reicher als gedacht

Der Landkreis Erding hat in diesem Jahr mehr eingenommen als erwartet und rechnet für 2013 mit einer ähnlichen Entwicklung. Das Geld wird in den Schulbau und das Krankenhaus gesteckt

Das Kreiskrankenhaus Erding kränkelt wirtschaftlich. Da trifft es sich gut, dass der Landkreis finanziell sehr gesund dasteht und der Klinik auch 2013 wieder einen Finanzspritze von zwei Millionen Euro geben kann.

(Foto: Renate Schmidt)

- Die Haushaltskasse des Landkreis Erding für das kommende Jahr wird gut gefüllt sein. Durch eine Kombination mehrere positiver Effekte sei 2013 mit fünf bis sechs Millionen Euro mehr Einnahmen zu rechnen als in diesem Jahr, sagte Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) im Bauausschuss des Kreistags. Die gute Lage wird weiter dadurch verbessert, dass im laufenden Haushaltsjahr überraschend viel mehr Geld reingekommen ist als ausgegeben wurde. Der Landkreis kann somit im kommenden Jahr vergleichsweise entspannt weitere Millionen in Schulen und Bildung investieren. Zugleich sollte es auch möglich, die Kommunen über eine Senkung der Kreisumlage zu entlasten, befand Hans Wiesmaier (CSU), Kreisvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags: "Wir werden über eine punktuelle Rücknahme der Kreisumlage reden müssen."

Bayerstorfer nannte als Hauptgrund für die finanziell positive Entwicklung die erhebliche Steigerung der Steuereinnahmen bei den 26 Kommunen des Landkreises um ein Plus von durchschnittlich 8,3 Prozent. Zugleich werde der Landkreis durch eine Senkung der Bezirksumlage um voraussichtlich 2,8 Prozentpunkte entlastet und bekomme über den kommunalen Finanzausgleich und Schlüsselzuweisungen mehr Geld zur Verfügung. Die somit auf der Einnahmenseite "deutlich verbesserte" Finanzlage werde außerdem durch "Minderausgaben" bei der Jugendhilfe und der Sozialhilfe nochmals verbessert. Andererseits müsse der Landkreis allein für Personalkosten 600 000 Euro mehr aufbringen und erneut einen außerordentlichen Betrag von rund zwei Millionen Euro an das wirtschaftlich kränkelnde Kreiskrankenhaus überweisen, sagte Bayerstorfer. Dennoch bleibt es möglich, millionenschwere Investitionen ohne Kreditaufnahme zu stemmen.

An erster Stelle steht dabei die Erweiterung des Gymnasiums Dorfen. Die Kosten für den Anbaus von 4,8 Millionen Euro, werden auf die Jahre 2013 und 2014 verteilt. Der geplante Bau einer Akademie für Gesundheitsberufe am Kreiskrankenhaus Erding für geschätzt 5,7 Millionen Euro soll ebenfalls über die kommenden zwei Jahre finanziert werden. Allerdings wird dieses Projekt zeitlich etwas verschoben und stärker, als bislang anvisiert, ins Jahr 2014 verlagert. Bayerstorfer nannte als Grund, dass noch ungeklärt sei, ob und in welcher Höhe es einen Zuschuss für die Pflegerfachschule geben wird.

Ein drittes großes Investitionsprojekt ist die Ausstattung der Gymnasien, Realschulen, Förderzentren und der Berufsschulen mit elektronischen Tafeln, sogenannten Whiteboards. Das Multimediakonzept wird 3,2 Millionen Euro kosten. Hier regte sich allerdings Widerstand im Bauausschuss gegen den zügigen Zeitplan, noch möglichst 2013 alle Schulen mit Whiteboards auszustatten. Wiesmaier sagte, "das geht mir jetzt fast ein bisschen zu schnell". Er forderte zu prüfen, ob diese Investition nicht besser auf drei Jahre gestreckt werden könnte. Da sich mehrere CSU-Kreisräte Wiesmaier anschlossen, schlug Bayerstorfer schließlich einen Kompromiss vor. Der Ausschuss für Schule und Bildung soll entscheiden, wie schnell die Umrüstung auf Whiteboards erfolgen soll.

Beim Thema Bauunterhalt verblüffte mehrere Kreisräte, dass der Großteil der insgesamt 3,3 Millionen Euro für Renovierungen und Umbauten in bestehenden Gebäudes des Landkreises durch sogenannte Kassenreste bezahlt werden kann. Bayerstorfer erklärte, dass es sich bei den zwei Millionen Euro um unvorhergesehene Einnahmen im Jahr 2012 handle. So habe man zum Beispiel mit 500 000 Euro Gebühren für die Prüfung der Bauanträge für das Satelliten-Terminal am Münchner Flughafen gerechnet, tatsächlich dann jedoch mehr als doppelt so viel kassiert. Auch sei durch die Grunderwerbssteuer ein deutlich höherer Betrag eingenommen worden als vorausgesehen war.