Erding: Minus statt Plus

Die Zeiten der sprudelnden Steuereinnahmen in sind vorerst vorbei. Auch 2021 wird der Vermögenshaushalt den Verwaltungshaushalt stützen müssen, investiert wird trotzdem

Da klingt ja schon wieder eine Spur Optimismus durch: Die Kämmerei der Stadt Erding hat dem Erdinger Stadtrat für die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr am Donnerstagabend einen Entwurf vorgelegt, in dem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Vergleich zum laufenden Jahr wieder ganz sachte nach oben korrigiert werden: Im laufenden Jahr 2020 rechnet die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 12,5 Millionen Euro; das ist ein Wert, der im Nachtragshaushalt drastisch nach unten korrigiert wurde. Für 2021 legt Kämmerer Kurt Hiller jedoch wieder eine halbe Million drauf und schreibt 13 Millionen Euro in den Entwurf.

Dennoch sind es völlig neue Voraussetzungen, unter denen die Stadträte in diesem Jahr einen Haushalt diskutieren. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Maßnahmen, die die Politik zu ihrer Eindämmung ergriffen haben, schlagen eine Schneise in jeden kommunalen Haushalt. Im vergangenen Jahr hatte der Haushalt einen Gesamtumfang von knapp 150 Millionen Euro. Der mit 99,3 Millionen äußerst üppige Verwaltungshaushalt wurde 2019 getragen von Einnahmen aus der Gewerbe- und der Einkommenssteuer, die jeweils die Erwartungen übertroffen hatten. 35,3 Millionen Euro hatte Erding über die Gewerbesteuer eingenommen, am Ende erwirtschaftete die Stadt im Verwaltungshaushalt ein Plus in Höhe von 19 Millionen, die in den Vermögenshaushalt wanderten. Eine Ursache dafür, dass den städtischen Rücklagen im vergangenen Jahr nicht wie geplant 28 Millionen, sondern nur elf Millionen Euro entnommen werden mussten, um alle Investitionen zu bezahlen. Ende 2019 hatte Erding noch 66 Millionen Euro auf der hohen Kante.

Im laufenden Jahr wird alles schon ganz anders sein: Nicht der Verwaltungshaushalt, in dem alle laufenden Einnahmen wie Steuern und Ausgaben wie Personalkosten abgebildet sind, stützt den Vermögenshaushalt, im dem Investitionen von Parkplätzen bis Schulbauten aufgezählt sind. Jetzt läuft es umgekehrt: Dem Vermögenshaushalt müssen voraussichtlich elf Millionen Euro entzogen werden, um das Minus im Verwaltungshaushalt auszugleichen. Dieser Betrag soll sich aber noch deutlich reduzieren, weil auch die Stadt Erding Ausgleichszahlungen von Bund und Land erwartet für die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr.

Das Darlehen in Höhe von 20 Millionen Euro, das der Stadtrat Mitte des Jahres falls erforderlich vorsorglich schon einmal gebilligt hatte, sei vermutlich nicht nötig, heißt es im Vorbericht zum Haushaltsentwurf. Eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von etwa 23 Millionen sei jedoch erforderlich.

Von knapp 100 Millionen auf weniger als 85 Millionen Euro wird der Umfang des Verwaltungshaushaltes schon 2020 schrumpfen; ähnliche Dimensionen erwartet die Kämmerei für 2021. Sie legt der Rechnung erwartete Einnahmen in Höhe von 13 Millionen aus der Gewerbesteuer und in Höhe von stattlichen 27,5 Millionen aus der Einkommenssteuer zugrunde, das sind 636 000 Euro mehr als das, was man für das laufende Jahr erwartet. Denn auch für das laufende Jahr stellen sich die Einbrüche demnach nicht ganz so dramatisch wie anfänglich befürchtet dar, wie es im Vorbericht heißt. Vorsichtig bleibt die Kämmerer trotzdem, denn eine Besserung der Pandemie-Lage sei nicht in Sicht, die Auswirkungen des zweiten Lockdowns seien in keiner Weise absehbar.

Investieren will die Stadt Erding aber trotzdem auch im kommenden Jahr. Und sie muss ja auch, wenngleich in schmälerem Umfang. Für 2020 sind Ausgaben in Höhe von 53 Millionen Euro eingeplant, für 2021 nur noch in Höhe von 35 Millionen und für die weiteren Jahre 23, 13 und neun Millionen Euro. Eine der Maßnahmen, die bereits festgezurrt sind, ist die neue Mehrzweckhalle am Lodererplatz. Im Vermögenshaushalt sind Ausgaben von gut sechs Millionen in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen.