Süddeutsche Zeitung

Erding:Kooperatives Politikverständnis

Parteipolitik hat auf der Ebene der Kommunalpolitik nichts verloren, dessen ist sich Nicole Schley sicher. Auch deswegen wird sie bei der Wahl zur Bürgermeisterin von einem breiten Bündnis unterstützt

Erding - Nicole Schley kann der Kommunalwahl am 15. März entspannt entgegensehen. Als sie vor sechs Jahren zur Bürgermeisterin von Ottenhofen gewählt wurde, holte sie in ihrer Gemeinde 71,4 Prozent der Stimmen. Dass sich diesmal keiner traut, gegen sie anzutreten, wundert da nicht. Dass sie wiedergewählt wird, ist also ziemlich klar. Doch es ist bemerkenswert, wie sie dieses Ziel wieder erreichen wird. Nicole Schley agiert mit einem sehr ernsthaften kooperativen Politikverständnis, das mehr ist, als Koalitionen zu schließen und Mehrheiten zu organisieren - darin liegt ihr Erfolg.

Seit sechs Jahren ist Schley das einzige SPD-Mitglied auf einem der 26 Rathauschefsessel im Landkreis Erding. Auch im Ottenhofener Gemeinderat ist sie die einzige Sozialdemokratin. Über die Liste, die sie 2014 anführte, kamen zwar noch zwei Mitstreiter in den Gemeinderat, ein SPD-Parteibuch haben die beiden aber nicht. Wesentlich für ihren Wahlerfolg vor sechs Jahren war, dass sie auch die Kandidatin der Freien Wähler in Ottenhofen war. Die Freien Wähler hatten nicht nur eine Wahlempfehlung für sie abgegeben, sondern sie regelrecht als ihre eigene Kandidatin nominiert.

Mit den Zweien von ihrer offenen SPD-Liste und den sechs Gemeinderäten von den Freien Wählern hat Schley seitdem eine bequeme Mehrheit gegenüber den restlichen vier CSU-Gemeinderäten. Man darf ihr jedoch abnehmen, dass sie auf ihre klaren Mehrheitsverhältnisse wenig gibt. "Ich bin fest davon überzeugt, dass jede Art von Parteipolitik auf der kommunalen Ebene total falsch ist", sagt Schley und schiebt gleich hinterher, "das ist kein Lippenbekenntnis". Nach der Wahl 2014 ging sie mit ihrem gesamten Gemeinderat in Klausur ins Kloster Seeon. Weil sie von allen wissen wollte, welche Ideen, Vorstellungen und Vorschläge sie für die Gemeindepolitik haben. Nach zweieinhalb Tagen hatten sie eine gemeinsame Themensammlung für die folgenden sechs Jahre - und es spielte nie eine Rolle von wem oder aus welchem Lager etwas stammte. "Man muss die anderen wirklich ernst nehmen", sagt Schley, alles andere mache schlicht keinen Sinn.

In vielen politischen Gremien, in denen Machtpolitiker und Alphatiere das Sagen haben wollen, läuft es oft ganz anders: Wer nicht zur Mehrheit gehört, der wird ausgebremst und ignoriert. Kommt ein guter Vorschlag, ein kluger Einfall oder ein interessanter Antrag von der falschen Seite, wird er abgetan und weggewischt. Ein paar Wochen oder Monate später schlägt die Mehrheitsfraktion das Ganze dann als ihre angebliche Idee vor.

Das Bündnis, das Schley in diesem Jahr bei der Kommunalwahl unterstützt, ist noch breiter als 2014. Sie ist wieder die Kandidatin der Freien Wähler und ihrer offenen SPD-Liste. Neben ihr als Spitzenkandidatin gibt es auf der Liste noch sieben Mitstreiter. Diesmal sind drei Parteifreie dabei und vier Mitglieder der Grünen. Es sind vier Männer und das ist auch der Grund, warum sie keine eigene Grünen-Liste in Ottenhofen aufstellen. Nicht etwa, weil sich die vier Männer nicht trauen würden - sie können nicht als Grüne antreten, weil es das Frauenstatut ihrer Partei nicht zulässt. Freie Wähler, Grüne und die SPD gemeinsam - vielleicht war ja das Ottenhofener Beispiel, wie gut kooperative Politik funktioniert, auch ein bisschen Vorbild für den gemeinsamen Landratskandidaten Hans Schreiner, der wie Schley in ihrer Gemeinde von einem breiten Bündnis getragen wird.

Konkurrenzlose Kandidaten

Nicht nur in Ottenhofen, auch in acht weiteren Gemeinden ist die Bürgermeisterwahl voraussichtlich schon entschieden. In Fraunberg ist Hans Wiesmaier (CSU) seit fast 24 Jahren Bürgermeister und hat auch diesmal wieder keinen Herausforderer. Kurios ist, dass in Fraunberg die CSU gar nicht antritt - Wiesmaier ist der Kandidat der Freien Wählergemeinschaft Fraunberg. Ähnlich ist es in der Holzlandgemeinde Inning. Michaela Mühlen ist CSU-Mitglied, aber Kandidatin des Bürgerforums Inning, das auch die einzige Wahlliste in der Gemeinde aufstellt. Mühlen wird in ihre zweite Amtszeit starten. In Hohenpolding haben die CSU und die Freie Wählerschaft Hohenpolding gemeinsam den parteilosen Politikneuling Alfons Beilhack nominiert.

In Kirchberg gibt es zwar zwei Wählergruppen: die Unabhängige Wählergemeinschaft Kirchberg und die Allgemeine Wählergemeinschaft Kirchberg. Doch sie stellen schon seit langem lieber gemeinsam eine Liste auf und haben sich ebenso einmütig auf den langjährigen Gemeinderat Dieter Neumaier als neuen Bürgermeister geeinigt. Die Überparteiliche Wählergemeinschaft Steinkirchen, die einzige Liste dort, schickt den bisherigen Zweiten Bürgermeister Hans Schweiger in ein einsames Rennen. In Oberding ist Bernhard Mücke (CSU) seit 2014 Bürgermeister und wird es wohl bleiben. Auch alle örtlichen Wählergemeinschaften unterstützen ihn. Die Freien Wähler in Sankt Wolfgang haben ihren Bewerber zwar noch nicht aufgestellt. Dennoch wird Ulrich Gaigl (FW) wohl als einziger Bürgermeisterkandidat antreten und in seine zweite Amtszeit gehen. In Wörth hatte Thomas Gneißl (ÜPWG) 2014 noch zwei Mitbewerberinnen. In diesem Jahr ist er konkurrenzlos. vne

Schley ist eine so unumstrittene Bürgermeisterkandidatin, dass eigentlich auch die CSU für sie sein müsste. Es ist nur ein unbestätigtes Gerücht, aber man mag es gerne glauben: Angeblich hat selbst Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) seinen Ottenhofener Parteifreunden geraten, wenn sie schon keinen Gegenkandidaten gegen Schley fänden, dann sollten sie sie halt auch unterstützen.

Ottenhofen hat mit seiner Bürgermeisterin Glück. Nicole Schley hat sich in den vergangenen sechs Jahren in ihr Amt reingehängt, viele lokale Themen angepackt, an die sich ihr Vorgänger nicht rangetraut hatte. "Ich bin sehr gerne Bürgermeisterin", sagt sie, "weil man auf dieser Ebene noch etwas bewegen kann". Und sie hat nicht nur das Selbstbewusstsein, sondern auch die nötigen Fähigkeiten. Sie hat Politikwissenschaft, Jura und Amerikanistik studiert, war Universitäts-Dozentin in München und Atlanta. Nach dem Studium arbeitete sie als Politikberaterin. Sie hat unter anderem die Bundesregierung in Berlin, die Europäische Kommission und die NATO in Brüssel beraten. Sie hat auch mehrere Bücher geschrieben, wie etwa 2005 "Angela Merkel - Deutschlands Zukunft ist weiblich", in dem sie die politische Karriere der Bundeskanzlerin unter die Lupe nahm. Seit 2016 ist sie Bezirksvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt.

Als freiberufliche Mediaberaterin ist sie seit 13 Jahren für das Anzeigengeschäft der SZ im Landkreis Erding verantwortlich. Diesen Job wird sie mit Beginn ihrer zweiten und dann hauptberuflichen Amtszeit in Ottenhofen aufgeben.

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Quelle:
SZ vom 11.01.2020
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