Erding:KJR räumt Buchungsfehler ein

Alle Zuschüsse wurden aber stets "für die Jugendarbeit verwendet"

Von Florian Tempel, Erding

Vor zwei Monaten stand der Kreisjugendring Erding (KJR) massiv unter Druck. Nach einer Prüfung der KJR-Buchhaltung hieß es, dass womöglich ein Schaden für den Landkreis Erding in fünfstelliger Höhe entstanden sei. Kreisrevisor Josef Gaigl relativierte diese Aussage dann vor einem Monat im Kreisausschuss. Er sagte: "Wichtig ist in meinem Resümee, dass die Gelder zwar nicht zweckentsprechend, aber auch nicht zweckentfremdet verwendet worden sind." Nun kommen der KJR Erding und sein Dachverband, der Bayerische Jugendring (BJR) nach einer internen Prüfung zu dem gleichen Ergebnis: "Sämtliche Zuschüsse des Landkreises und der kreisangehörigen Gemeinden an den KJR wurden für die Jugendarbeit verwendet", heißt es in einer aktuelle Pressemitteilung.

Den Auftrag für eine Sonderprüfung beim KJR hatte Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) Anfang des Jahres erteilt, nachdem die von ihm durchgesetzte Kürzung der Landkreiszuschüsse um 21 000 Euro von der KJR-Führung kritisiert worden war. Die Kürzung war auf Wunsch und Vermittlung von Bayerstorfer durch eine Spende des Sparkasse Erding-Dorfen ausgeglichen worden. Kreisrevisor Gaigl stellt dann fest, dass Zuschüsse des Landkreises, die explizit für Jugendfreizeiten gedacht waren, beim KJR nicht richtig verbucht worden seien. Man hätte Restbeträge, die jährlich um die 10 000 Euro ausmachten, als zweckgebundene Rückstellungen buchen müssen. Stattdessen floss das Geld in den allgemeinen Haushalt des KJR ein. Bayerstorfer ergänzte, eine weitere Prüfung habe ergeben, dass in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 92 000 Euro falsch verbucht worden seien. Die Bezirksregierung prüft zwar noch, ob es Rückforderungsansprüche gibt. Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Bauer, hat jedoch darauf hingewiesen, dass man eventuelle Ansprüche auf Rückzahlung nicht einfordern müsse.

Die Innenrevision des Bayerischen Jugendrings hat sich beim KJR Erding ebenfalls die vergangenen zehn Jahre angeschaut. "Die Prüfung erfolgte auf dringliche Bitte der Vorsitzenden des KJR, Andrea Jarmurskewitz, an den Präsidenten des BJR, Matthias Fack", wird in der Pressemitteilung betont. Es wird eingeräumt, dass man dieselben "Fehler" wie Gaigl gefunden haben. "Der KJR behebt aktuell mit Unterstützung der BJR-Geschäftsstelle die gefundenen Fehler." Beim KJR Erding sieht man es aber so, dass nur die Verwendung der Zuschussreste ein allgemeines Defizit verhindert habe: "Hätte eine zweckgebundene Verwendung aller Mittel stattgefunden, hätte in mehreren Jahren ein größerer Fehlbetrag ausgewiesen werden müssen." Das zeige, so Jarmurskewitz, "dass wir im Moment nicht bedarfsgerecht ausgestattet sind, um die originären und übertragenen Aufgaben fachgerecht zu erledigen."

© SZ vom 29.07.2021
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