Erding Großstadt-Verhältnisse

Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer verdreifachen sich auf 6,3 Millionen Euro

Von Antonia Steiger und Florian Tempel, Erding

Dass der Erdinger Stadtkämmerer Hermann Held Haushaltsansätze korrigieren muss, weil die Stadt mal wieder mehr Geld einnimmt als erwartet, ist nichts Neues: Schon in den vergangenen Jahren erwies sich Held als vorsichtiger Kassenwart, der nie mit zu hohen Erwartungen in ein Haushaltsjahr geht. Auch im Jahr 2014 wird die Stadt Erding viel mehr Geld einnehmen, als am Jahresanfang angenommen wurde - jedoch mit einer überraschenden Änderung: Nicht die Einnahmen über die Gewerbe- oder die Einkommenssteuer wachsen deutlich. Dieses Mal beschert die Grunderwerbsteuer völlig unerwartete Mehreinnahmen in exorbitanter Höhe. Statt der prognostizierten 2,1 Millionen Euro werden in diesem Jahr dreimal so viel, also 6,3 Millionen Euro Grunderwerbsteuer in die Kasse der Stadt fließen. Etwa sechs Millionen Euro hat Held bereits als einkassiert verbuchen können.

Große Zahlen lassen einen leicht schwindlig werden. In diesem Fall zu Recht. Die Grunderwerbsteuer beträgt in Bayern 3,5 Prozent des Kaufpreises bei einem Immobiliengeschäft. Der Staat erhält 62 Prozent der Steuer, die Große Kreisstadt Erding 38 Prozent. Da die Stadt in diesem Jahr bereits fast sechs Millionen Euro Grunderwerbsteuer einkassiert hat, bedeutet das, dass seit Januar in Erding Grundstücke und Gebäude in einem Gesamtwert von 450 Millionen Euro den Besitzer gewechselt haben.

Das sind wahre Großstadt-Dimensionen. Zum Vergleich: 2013 waren die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer - und somit der Gesamtumsatz von Immobilienverkäufen - nur in München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg größer als 2014 in Erding. Auch die Zahlen der vergangenen Jahre für Erding machen die außerordentliche Dimension in diesem Jahr deutlich. 2010 wurden - hochgerechnet aus der eingenommenen Grunderwerbsteuer - in der Stadt Erding Grundstücke und Gebäude für 105 Millionen Euro verkauft, 2011 betrug der Gesamtumsatz der Immobiliengeschäfte 160 Millionen Euro, 2012 waren es 175 Millionen und im vergangenen Jahr 160 Millionen Euro.

Kämmerer Hermann Held durfte wieder einmal völlig unerwartete Mehreinnahmen präsentieren.

(Foto: Bauersachs)

Der Stadtrat würde gerne wissen, was für Transaktionen es waren, bei denen nun auf einmal so viel mehr Geld für Grund und Gebäude in der Stadt Erding ausgegeben worden ist. Doch Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) machte auf Nachfrage von Hans Egger (Erding jetzt) klar: "Dazu werde ich nichts sagen. Nur so viel: Ein größeres Geschäft war dabei."

Dazu eine einfache Hochrechnung: Die unerwarteten und bereits einkassierten Mehreinnahmen aus der Grunderwerbsteuer betrugen 4,2 Millionen Euro. Das heißt, dass es überraschende Immobiliengeschäfte im Volumen von 315 Millionen Euro gegeben hat. Das von Gotz erwähnte "größere Geschäft" muss also ein gigantischer Immobilien-Deal gewesen sein.

Doch was könnte das gewesen sein? Hans-Peter Fehr von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) versicherte, dass noch kein Quadratmeter der Konversionsflächen des Erdinger Fliegerhorstes verkauft worden seien. Der im August gemeldete Verkauf von 112 Wohnungen in der Stefanstraße von der Dewag an den börsennotierten Immobilien-Riesen Deutsche Annington hatte zwar sicher ein Millionenvolumen, kann aber den riesigen Sprung beim Grunderwerbssteuer-Aufkommen nicht erklären.

Neben der überdimensionalen Steigerung bei der Grunderwerbsteuer korrigiert Stadtkämmerer Held auch die erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer um eine Million Euro und aus der Einkommensteuer um 1,1 Millionen Euro nach oben. Insgesamt ergeben sich so Mehreinnahmen von 7,3 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt. Dies versetzt das Rathaus in die komfortable Lage, dem Vermögenshaushalt knapp 14 Millionen Euro zuführen zu können. Das ist ein beeindruckendes Zeichen für die Finanzkraft der Stadt Erding. Am Ende bedeutet dies, dass sie weniger Geld aus den Rücklagen nehmen muss, um ihre breit gefächerten Investitionen in Schulen, Museum, Straßenbau und anderes zu bezahlen.