Ebersberg:Über Großprojekte besser informiert

Auf Antrag der Grünen erhält der Kreistag künftig eine genaue Liste

Von Wieland Bögel, Ebersberg

Wer sich im Supermarkt mit leichter Hand den Einkaufswagen füllt, sollte ein Auge auf die Preisschilder haben und zumindest über Grundkenntnisse im Addieren verfügen - sonst kommt die böse Überraschung an der Kasse. Was für fröhliche Shopper gilt, fordern die Grünen auch für den Kreistag. Dort - so wurde es nun im zuständigen Ausschuss beantragt und ohne Gegenstimmen beschlossen - wird künftig ein Mal im Jahr gewissermaßen die Einkaufsliste mit den besonders teuren Produkten vorgelegt: Alle Investitionen, die voraussichtlich mehr als eine Million Euro kosten werden.

Wie die Grünen-Fraktion in ihrem Antrag schreibt, gebe es zwar bereits ein "effizientes Frühwarnsystem", die vor sieben Jahren beschlossene Finanzleitlinie. Darin sind gewisse Vorgaben formuliert, etwa was Überschuss, Neuverschuldung, Investitionsvolumen und Schuldenabbau betrifft. Doch besonders bei letzterem Punkt sehen die Grünen die Vorgaben der Leitlinie als "erheblich gefährdet". Die Gründe dafür sehen die Antragsteller in den großen Investitionen der kommenden Jahre, allem voran die in Grafing-Bahnhof geplante Berufsschule. Die Kostenschätzung von 50 Millionen Euro sei "nicht realistisch" so die Grünen. Und auch die "baulichen Investitionen" der Kreisklinik in den kommenden Jahren dürften sich wohl auf den Haushalt auswirken, da das Krankenhaus selbst kaum in der Lage sei, diese aus den eigenen Überschüssen zu bezahlen.

Im zuständigen Ausschuss ging Grünen-Kreisrat Reinhard Oellerer noch einmal besonders auf die Risiken der geplanten Schulen - neben jener in Grafing auch dem Gymnasium in Poing - ein. Er verwies auf die Unsicherheit der Kostenschätzung, die immerhin schon jetzt ein Gesamtvolumen von rund 105 Millionen Euro umfasst. Um besser planen zu können, so Oellerer, brauche man Vergleichsdaten. Und da der Landkreis eben noch nie eine Berufsschule und schon lange kein Gymnasium mehr gebaut hat, solle man sich bei anderen Landkreisen umhören, die in den vergangenen fünf Jahren ähnliche Projekte bereits umgesetzt haben.

Zumindest den ersten Teil des Antrages, der Liste, konnte die Verwaltung in der aktuellen Sitzung schon umsetzen. Demnach gibt es aktuell 25 Vorhaben, die jeweils mehr als eine Million Euro kosten sollen. Davon sind 14 bereits beschlossen, neun weitere stehen auf der Warteliste und zwei, beide betreffen die Erweiterung der Kreisklinik, sind in der langfristigen Planung. Die teuerste beschlossene Maßnahme ist demnach mit 54,8 Millionen Euro das neue Gymnasium. Der größte Posten auf der Warteliste ist die Erweiterung des Kirchseeoner Gymnasiums mit sieben Millionen Euro.

Die Antragsteller im Ebersberger Ausschuss wünschten sich auch solche Vorhaben auf der Liste, "bei denen die Umsetzung nicht absehbar ist". Der Shopper weiß dann zwar nicht, wie teuer der Inhalt seines Einkaufswagens genau wird - aber dass es teuer wird, steht immerhin fest.

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