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Dorfen:GAL fordert Radverkehrskonzept

Stadt Dorfen trete seit Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen auf der Stelle

Vor fast einem Jahr ist die Stadt Dorfen nach einem Stadtratsbeschluss der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) beigetreten. Mit diesem Beitritt verpflichtet sich die Kommune, das Fahrrad als wichtiges klimaschonendes und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel verstärkt in den Fokus von Gesellschaft und Politik zu bringen. Die Dorfener Grün-Alternative Liste (GAL) fordert nun, dass die Stadt ihren Worten nun auch Taten folgen lässt. Bislang sei nichts unternommen worden. Deshalb will die GAL, dass zeitnah ein Radverkehrskonzept entwickelt wird, das sich später problemlos in das Mobilitätskonzept einfügen lasse.

Ohne Verkehrswende gebe es keine Verbesserung der Stauproblematik in den Städten und auf den Straßen, ohne Verkehrswende kein Erreichen der Ziele des bayerischen Klimaschutzgesetzes und dem Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 der Bundesregierung. Fahrradfahren solle sicherer und attraktiver werden und so zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad bewegt werden.

Um diese Ziele zu erreichen, benötige man die Kommunen. Deshalb wurden diesen für den Ausbau der Radinfrastruktur in Bayern vom Bundesverkehrsministerium im Januar 2021 nochmals 95 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Bis 2023 werden mit dem Programm "Stadt und Land" Investitionen in neue Radwege gefördert, wenn die Planung im Rahmen eines Radverkehrskonzeptes erfolgt. Die Kommunen sollen so geplante Maßnahmen, für die im Moment kein Geld da ist, vorziehen und umsetzen können. Im Moment sehe es jedoch schlecht aus mit Planungen, Maßnahmen und Konzepten, so die GAL: "Zum einen wurden die Gelder für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes erst für 2023 in den Haushalt eingestellt. Maßnahmen für Rad- und Fußverkehr werden aber mit dem Verweis auf das zu erstellende Mobilitätskonzept nicht umfassend angegangen." Zum anderen werde das Thema "Radverkehr" seit einem Jahr nicht auf die Tagesordnung des Stadtrates gesetzt. Der Beitritt zur AGFK sei im Stadtrat noch nicht thematisiert worden. Die Maßnahmen, die sich für die Stadt aus diesem Beitritt ergeben, seien den Stadträten bisher nicht mitgeteilt worden. Der von der AGFK geforderte Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung sei bisher noch nicht vorgelegt und besprochen worden. "Es ist wichtig, das Thema Radverkehrsförderung im Stadtrat endlich zu thematisieren. Der Radverkehr wird nicht alleine durch den Beitritt zu einer Arbeitsgemeinschaft gefördert. Ohne Wille, Lust und Mut zur Veränderung tut sich nichts."

© SZ vom 11.06.2021 / tdr
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