"Bisher zu günstig kalkuliert":Verbraucher zahlen mit

Stromerzeugung in Moosburger Kläranlage wird Hoheitsbetrieb zugeordnet, der für die Abwassergebühren maßgebend ist

Von Alexander Kappen, Moosburg

Der Stadtrat hat den Betreibervertrag mit der Kläranlagen GmbH, die zu 100 Prozent der Kommune gehört, geändert und die Energieerzeugung dem so genannten Hoheitsbetrieb zugeordnet. Dieser umfasst das eigentliche Kerngeschäft, nämlich die Abwasserbeseitigung und das Kanalnetz, während andere Geschäftsfelder im Wirtschaftsbetrieb organisiert sind und somit nicht in die Berechnung der Abwassergebühren für die Verbraucher einfließen. Die Energieerzeugung durch die Verwertung so genannter Co-Substrate wie Fettschlämme, Abfälle aus der Lebensmittelindustrie und Fremdklärschwämme, war bisher dem Wirtschaftsbetrieb zugeordnet.

Früher habe man Strom an Dritte verkauft und auch Strom eingekauft, "aber das machen wir nicht mehr, wir haben zum 1. Juli 2014 auf Eigenenergieversorgung umgestellt", sagte GmbH-Geschäftsführerin Angela Hagl im Stadtrat. Weil der Strom für den Betrieb der Anlage im Hoheitsbetrieb verwendet wird, muss dieser nun für die Stromerzeugung zahlen. Die Kosten dafür fließen somit in die Abwassergebühren mit ein. Dass der Hoheitsbetrieb früher nichts für die Stromerzeugung gezahlt habe, "war nicht richtig", sagte Hagl, "meiner Meinung nach waren die Gebühren bisher zu günstig kalkuliert".

Für Stadtrat Alfred Wagner (parteilos) ist es dagegen "nicht nachvollziehbar, warum die völlig unwirtschaftliche Stromerzeugung in die Gebühren mit reingerechnet werden soll". Seinen Angaben zu Folge nehme die Kläranlage seit 2008 Co-Substrate an "und fährt seitdem sechsstellige Verluste im Wirtschaftsbetrieb ein". Die Stromerzeugung bezeichnete er in einem Antrag als "originär wirtschaftliches Handeln", das dem Wirtschaftsbetriebe zuzurechnen sei. Sofern der Strom für den Hoheitsbetrieb verwendet werde, solle er zu den üblichen Marktpreisen abgerechnet werden, "damit es nicht zu Lasten der Gebührenzahler verrechnet wird, und um möglichst große Transparenz zu schaffen".

Grünen-Sprecher Johannes Becher fragte, ob die Eigenenergieversorgung über Co-Substrate günstiger komme als das Einkaufen von Strom. Das könne man nur "ganz schwierig ausrechnen, weil die Co-Substrate in der Anlage mit dem Klärschlamm mitliefen. "Darüber, welchen Ansatz man zum Ausrechnen nehmen soll, scheiden sich die Geister", so Hagl.

Erwin Köhler (UMB) scheiterte mit dem Vorschlag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, bis die Ergebnisse seines noch nicht behandelten Antrags vom 12. Juni vorliegen. Darin fordert er eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnung für die organisatorische Ausrichtung und Entwicklung der Kläranlage sowie eine Bewertung aller Geschäftsfelder, der Wirtschaftlichkeit und Effizienz.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: