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Energieversorgung:Münchner können über Steinkohle abstimmen

Im Moment verfeuern die SWM pro Jahr etwa 800 000 Tonnen Steinkohle im Block 2 ihres Heizkraftwerks Nord.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Das Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" hat 52 000 Unterschriften gesammelt.
  • Damit können die Münchner wohl noch in diesem Jahr darüber abstimmen, ob im Heizkraftwerk München Nord weiter Steinkohle verfeuert werden darf.
  • Treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren ist die ÖDP, die seit Jahren von dem klimaschädlichen Energieträger weg will.

Die Münchner werden vermutlich noch in diesem Jahr darüber abstimmen können, ob im Heizkraftwerk München Nord weiter Steinkohle verfeuert werden darf. Die ÖDP, treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle", meldete am späten Dienstagabend, man habe die erforderliche Zahl an Unterschriften von Unterstützern zusammenbekommen. Dies habe ihr das Kreisverwaltungsreferat am Abend mitgeteilt. Von dort war keine Bestätigung zu bekommen. 52 000 Menschen hätten die Liste unterschrieben, "jetzt wird München zeigen können, dass es auch beim Klimaschutz die Nummer eins sein kann", sagte ÖDP-Stadtrat Thomas Prudlo.

In dem Kraftwerk, das den Stadtwerken München (SWM) gehört, wird in einem der drei Blöcke klimaschädliche Steinkohle verbrannt und daraus Fernwärme und Strom gewonnen. Das will die ÖDP seit Jahren beenden, scheiterte mit dieser Forderung bislang aber im Stadtrat. Die Unterstützung für das Begehren wirke nun "wie 52 000 Reißnägel auf den Sitzen der Stadräte", sagte Prudlo, "ich hoffe, sie bewirken ein Umdenken". Fände das Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" eine Mehrheit, müssten die Stadtwerke Ende 2022 deren Verfeuerung beenden. Das lehnen sie ab, weil ein solch früher Ausstieg zu teuer käme; auch müsste die Lücke in der Strom- und Fernwärmeerzeugung früher geschlossen werden, als es sinnvoll sei.

Zwar könnte der Stadtrat sich die Forderung des Begehrens zu eigen machen, womit ein Entscheid obsolet würde. Das gilt jedoch momentan als unwahrscheinlich. Vielmehr werden im Hintergrund alternative Szenarien entworfen, schrittweise aus der Steinkohle auszusteigen, aber nicht schon im Jahr 2022. Im Moment verfeuern die SWM pro Jahr etwa 800 000 Tonnen im Block 2 ihres Heizkraftwerks Nord. Laufen könnte er bis zum Jahr 2035, dann endet seine technische Lebenszeit.

Vor zwei Wochen reichte die ÖDP etwa 42 000 Unterschriften im Rathaus ein. Da aber offenbar viele ungültig waren, rief sie in den vergangenen Tagen dazu auf, weiter zu sammeln, und vermeldete am Dienstag Erfolg.

© SZ.de/fie

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