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Einsatz am Hauptbahnhof:Herumpöbeln ist kein "triftiger Grund"

Ein 46-jähriger Münchner, der am Sonntagabend am Eingang zum Hauptbahnhof laut "Heil Hitler" gerufen hat, wird sich nicht nur wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten müssen. Er bekam auch eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Denn rassistisches Herumpöbeln ist eindeutig kein triftiger Grund im Sinne der Allgemeinverfügung. Der Tatverdächtige ist laut Polizei bereits mit ähnlichen Delikten sowie wegen Körperverletzung aufgefallen.

© SZ vom 08.04.2020 / anh
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