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Zornedinger Haushalt:Die Null steht

Trotz Finanzkrise bleibt Zorneding schuldenfrei - zumindest vorerst

Von Andreas Junkmann, Zorneding

In Zeiten von wegbrechenden Einkommen ist in vielen Branchen Kreativität gefragt, um die Krise zu überstehen. Kommunen geht es da nicht viel anders als Privatpersonen - auch sie müssen sehen, dass weiterhin Geld in die Haushaltskasse kommt. Eine Anfrage von Zornedings Freie Wähler-Gemeinderat Franz Lenz, ob man nicht zufälligerweise am Maskenhandel beteiligt sei, sorgte deshalb in der jüngsten Sitzung des örtlichen Finanzausschusses zwar für einige Lacher, trifft aber den Nagel auf den Kopf: Da die Steuereinnahmen der Gemeinde in noch nicht genau bekannter Höhe zurückgehen werden, muss sie ihre Einnahmen und Ausgaben noch mehr im Blick behalten.

Das kann auch finanziell eher überschaubare Posten im mehr als 400 Seiten umfassenden Zahlenwerk betreffen, wie am Dienstagabend bei der vorberatenden Sitzung über den Zornedinger Haushalt deutlich wurde. Die kommunale Verkehrsüberwachung etwa, für die die Gemeinde im Jahr 2021 zwar rund 13 500 Euro einnehmen wird, aber eben auch 21 500 Euro ausgeben muss. Das sei bewusst so geregelt, wie Bürgermeister Piet Mayr (CSU) auf mehrere Nachfragen aus dem Gremium erklärte. "Es soll ja nicht heißen, die Gemeinde würde sich hier bereichern." Dass man angesichts der unsicheren Finanzlage aber zumindest kostendeckend agieren sollte, forderte Jutta Sirotek (CSU) - und bekam Unterstützung von ihren Gemeinderatskollegen. Künftig dürfte in Zorneding also häufiger geblitzt und mehr Knöllchen verteilt werden.

Die kommunale Verkehrsüberwachung in Zorneding soll kein Minusgeschäft sein, fordern die Gemeinderäte.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Keinen Strafzettel, sondern lobende Worte von den Gemeinderäten, bekam die örtliche Kämmerei unterdessen für den vorgelegten Haushaltsentwurf. Dessen Gesamtvolumen mit etwa 26,8 Millionen Euro aber deutlich geringer ausfällt als im vergangenen Jahr. Laut Bürgermeister Mayr liege das aber vor allem daran, dass in 2020 die Verkäufe von Grundstücken an der Wimmerwiese enthalten waren. Wie alle Kommunen rechnet auch Zorneding mit Einbußen bei den Steuereinnahmen. Wie hoch diese genau sein werden, stehe derzeit aber noch nicht fest, da noch keine verlässlichen Werte für die Einkommenssteuer vorlägen, wie Kämmerin Gabriele Laschka erklärte. Man rechne jedoch mit etwa einer Millionen Euro weniger Einnahmen.

Ein in Zorneding stets erfreulicher Wert ist dagegen der Schuldenstand. Denn hier steht seit Jahren die Null. "Das ist nicht das Schlechteste", wie Bürgermeister Mayr nicht ganz ohne Stolz bekannte. Wie lange sich der Rathauschef darüber noch freuen kann, ist indes fraglich. Aus dem Gremium kamen Stimmen, angesichts der Finanzkrise diesen Kurs zu überdenken. Vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde laut Plan in diesem Jahr Dreiviertel ihrer kompletten Rücklagen aufbrauchen wird, regte Siad-Matthias Abdin-Bey (FDP) an, vielleicht doch das ein oder andere größere Projekt mit Krediten zu finanzieren - gerade jetzt, da die Zinsen niedrig seien. Dadurch, so Bürgermeister Mayr, würde man aber die Unabhängigkeit gegenüber dem Landratsamt einbüßen. Diese könne der Gemeinde dann Auflagen wie Steuererhöhungen oder die Kürzung von freiwilligen Leistungen erteilen. "Ich würde nicht empfehlen, diese Philosophie aufzugeben", sagte Mayr deshalb über die Zornedinger schwarze Null.

Die Zahlen

Gesamtvolumen: 26,8 Mio. Euro

Verwaltungshaushalt: 18,6 Mio. Euro

Vermögenshaushalt: 8,2 Mio. Euro

Größte Einnahmen

Einkommensteuer: 8,4 Mio. Euro

Rücklagenentnahme: 7,3 Mio. Euro

Gewerbesteuer: 2,3 Mio. Euro Staatl.

Zuweisungen f. Kitas: 1,9 Mio. Euro

Größte Ausgaben

Kreisumlage: 5,6 Mio. Euro

Zuweis. für lfd. Zwecke: 4,1 Mio. Euro

Personalkosten: 3,4 Mio. Euro

Kita Schmiedweg: 2,2 Mio. Euro

Schulden

seit 1. Januar 1989 schuldenfrei Rücklagen

Anfang 2021: 9,5 Mio. Euro

Ende 2021: 2,2 Mio. Euro

Wie Projekte finanziert werden können, soll ohnehin im Laufe des Jahres klarer werden, wenn genauere Daten über die Einnahmen vorliegen.

© SZ vom 11.03.2021
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