Zorneding: Ausschluss Bohers würde Mehrheiten nicht ändern

Sollte die CSU-Fraktion im Zornedinger Gemeinderat Sylvia Boher ausschließen, hätte das keine Auswirkungen auf die Anzahl der CSU-Sitze in den einzelnen Ausschüssen. Wie Zornedings Geschäftsleiter Daniel Kommnick sagte, blieben die Mehrheitsverhältnisse bei einer Neuberechnung für diesen Fall unverändert. Sylvia Boher vertritt die CSU-Fraktion derzeit im Haupt- und Verwaltungsausschuss. Sollte die Fraktion - unabhängig von der Entscheidung über einen Ausschluss Bohers aus der Fraktion - diesen Sitz neu besetzen wollen, müsste sie einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat stellen. Diesem müsste das Gremium dann mehrheitlich zustimmen.

Ein Fraktionsausschluss Bohers, wie ihn Zornedings Bürgermeister Piet Mayr (CSU) am Montagabend mit den Fraktionsmitgliedern beraten wollte, ist das stärkste Sanktionsmittel einer Fraktion gegenüber ihren Mitgliedern. Sylvia Boher verlöre dabei nicht ihr Mandat, sondern bliebe fraktionsloses Gremiumsmitglied. Am Samstag hatte die umstrittene Politikerin ihre Parteiämter auf Kreis- und Bezirksebene abgegeben, im Herbst vergangenen Jahres den Ortsvorsitz.