Weil der Rathauschef im Amt bleibt: Emmerings Dritter Bürgermeister wirft hin

Auch durch das Versprechen des Gemeinderats, ihm freiwillig einen Ehrensold - so etwas wie eine Altersversorgung für Bürgermeister - zu gewähren, hat sich Emmerings Gemeindechef Max Maier (Bürger für Emmering) nicht motivieren lassen, sein Amt vorzeitig abzugeben. Daher hat nun Dritter Bürgermeister Max Wagenpfeil (Freie Wähler) die Konsequenz gezogen und selbst sein Gemeinderatsmandat zurückgegeben.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung begründete er seine Entscheidung und übte nochmals massiv Kritik am Bürgermeister, den in der Vergangenheit alle zwölf Gemeinderäte fraktionsübergreifend zum Rücktritt aufgefordert hatten - freilich ohne Erfolg. "Leider waren die vergangenen Jahre der Emmeringer Gemeindepolitik in erster Linie von Querelen und Diskussionen um die Amtsführung von Bürgermeister Maier geprägt, der meines Erachtens mit diesem Amt völlig überfordert ist", heißt es in der Rücktrittserklärung Wagenpfeils. Eine fruchtbare Zusammenarbeit im Gemeinderat sei zunehmend schwieriger geworden, "aufgrund zahlreicher Unregelmäßigkeiten im Geschäftsverlauf wurde der Gemeinderat immer mehr zu einer Kontrollinstanz als zu einer Ideenschmiede". Enttäuscht zeigt sich Wagenpfeil in seiner Erklärung auch vom Vorgehen der kommunalen Rechtsaufsicht am Landratsamt, diese habe zur "Eskalation der Situation in Emmering beigetragen". Gravierende Fehler in der Amtsführung seien dort heruntergespielt oder mit der ehrenamtlichen Tätigkeit des Bürgermeisters begründet worden, so Wagenpfeil.

Der Gemeinderat sieht seinen Rücktritt aber auch als "Fragezeichen an die Bayerische Verfassung", die keine rechtliche Möglichkeit biete, einen Bürgermeister auch bei vollständigem Vertrauensverlust im Gemeinderat abzuwählen. Wer für Wagenpfeil in den Gemeinderat nachrückt, steht noch nicht fest.