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Verkehr in Poing:Alles bleibt beim Alten

An der Kirchheimer Allee werden vor allem im Sommer viele Wohnmobile und Anhänger abgestellt.

(Foto: Christian Endt)

Seit 2018 überwacht ein externes Unternehmen den fließenden Verkehr in Poing. Eine Entscheidung, ob künftig auch Falschparker stärker kontrolliert werden sollen, vertagt der Haupt- und Finanzausschuss

Von Johanna Feckl, Poing

Soll er nun überwacht werden oder nicht? Die Frage, ob der ruhende Verkehr in Poing verstärkt und durch einen externen Dienstleister kontrolliert wird, ploppt seit Jahren immer mal wieder in den Gremien des Gemeinderats auf. Zuletzt diskutierten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in der jüngsten Sitzung am Dienstag darüber. Am Ende gab es aber auch dieses Mal keine Änderung am Status quo: Der ruhende Verkehr wird wie bisher nicht gesondert überprüft. In etwa einem Jahr soll das Thema aber erneut auf die Agenda gesetzt werden, um zu begutachten, ob sich an den Rahmenbedingungen etwas geändert hat und somit die Abstimmung über einen Beschlussvorschlag möglicherweise dann zu einem anderen Ergebnis führt.

Seit Januar 2018 liegt die kommunale Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr in Poing in den Händen der Nachbarkommune Markt Schwaben. Seit 2006 arbeitet Markt Schwaben im Rahmen eines kommunalen Zweckverbands zur Verkehrsüberwachung mit der NWS Sicherheitsservice GmbH zusammen, ein Tochterunternehmen der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft. Mittlerweile ist die Verkehrsüberwachung von 17 Kommunen aus dem Landkreis und der Region im Zweckverband organisiert. Markt Schwaben bekommt für die zur Verfügung gestellten Räume und Materialien einen Anteil der erhobenen Pauschale.

Die Abrechnung mit dem Zweckverband erfolgt nach tatsächlich beauftragter Leistung - im Poinger Fall ist das bislang also die Überwachung des fließenden Verkehrs. Bei der dazugehörigen Abstimmung im Gemeinderat Mitte 2017 wurde die Überwachung des ruhenden Verkehrs mit einer knappen Mehrheit abgelehnt.

Trotzdem, dass sich damals keine Mehrheit gefunden hatte, kam es vor allem im vergangenen Jahr regelmäßig von Gemeinderäten unterschiedlicher Fraktionen zu Nachfragen, wie sich die Situation des ruhenden Verkehrs im Ort darstellt, wie Bürgermeister Thomas Stark (parteilos) auf Nachfrage sagte. Aus diesem Grund habe er seine Verwaltung beauftragt, den Sachstand zusammenzutragen und dem Gremium vorzustellen.

Demnach übernehmen bislang die Beamten der Polizeiinspektion (PI) Poing die Aufgabe der Überwachung des Parkraums im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Daneben kontrollieren Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Ordnungsamts regelmäßig Stellen im Ort, die als besonders problematisch gelten. Das ist etwa der Fall bei den öffentlichen Parkplätzen an der Kirchheimer Allee. Seit Jahren herrscht dort das Problem, dass mobile Wohnanhänger dauerparken - erlaubt ist ein Parken für Anhänger jedoch nur für einen Zeitraum von maximal zwei Wochen. Sollte von Seiten des Ordnungsamts Verstöße festgestellt werden, müssen die Vorgänge jedoch zur weiteren Prüfung an die PI Poing weitergeleitet werden, die Gemeinde tritt dann als Zeugin des Vorfalls auf. Dass die Gemeinde die Fälle von Falschparkern selbst ahndet, ist bisher nicht möglich.

Um zu klären, ob es weitere Möglichkeiten zur besseren Überwachung gibt, hat die Gemeinde Raimund Steckermeier zur Sitzung eingeladen. Er ist Leiter des Bereichs Verkehrssicherheit und Prokurist bei NWS Sicherheitsservice GmbH, mit der Markt Schwaben im Rahmen des kommunalen Zweckverbands kooperiert. Er erklärte, dass die bestehende Zweckvereinbarung um die Parkraumüberwachung erweitert werden könne - sofern sich dafür sowohl im Poinger als auch im Markt Schwabener Gemeinderat eine einfache Mehrheit findet. Er wies aber auch darauf hin, dass üblicherweise die Hauptmotivation für die Einführung eines solchen Parkraummanagements sei, Parkscheiben-Bereiche zu kontrollieren. Davon gebe es in Poing ohnehin nur recht wenige und bei denen, die es gibt, komme es eigentlich nie zu Problemen, so Bürgermeister Stark.

Sollte es zu einer Überwachung des ruhenden Verkehrs kommen, sah der Zeitplan der Poinger Verwaltung vor, dass in der Sitzung im März der endgültige Beschluss gefasst wird. Im April sollte dann der dazugehörige Beschluss im Markt Schwabener Gemeinderat folgen, sodass die Genehmigung im Mai bekannt gegeben werden könnte. In der Zwischenzeit sollte die NWS Sicherheitsservice GmbH in Zusammenarbeit mit der Poinger Rathausverwaltung einen Begehungsplan erstellen, die Beschilderungen vor Ort besichtigen und ein entsprechendes Straßenverzeichnis auf den mobilen Datenerfassungsgeräten einspeisen. Im Mai oder Juni könnte die geplante Verkehrsüberwachung dann starten, wie es in den Sitzungsunterlagen heißt.

Daraus wird nun aber erst einmal nichts. Wolfgang Spieth (FDP) beantragte nach einer langen Diskussion, den Punkt zu vertagen. Matthias Andres (FWG) schlug daraufhin vor, das Thema nicht komplett zurückzustellen, sondern in einem Jahr noch einmal zu behandeln. Darauf einigten sich die Gemeinderäte schließlich einstimmig. "Das ist ein guter Kompromiss", urteilte Bürgermeister Stark.

© SZ vom 11.02.2021
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