Vaterstettener Haushalt:Fast wie im Lotto

VAT Baugebiet Umspannwerk

Kleinere Betriebe sollen sich im neuen Gewerbegebiet am Philipp-Maas-Weg ansiedeln. Doch der Grundstücksverkauf läuft schleppend.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

In Vaterstetten freut man sich über sprudelnde Steuereinnahmen. Vor allem das Gewerbe nimmt wieder Fahrt auf. Dass die Gemeindeverwaltung gleichzeitig weniger Geld ausgibt, ist allerdings nicht freiwillig

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

In der Großgemeinde sind die Finanzen traditionell ein heikles Thema, Vaterstetten gilt als chronisch unterfinanziert, um es höflich auszudrücken. Doch ausgerechnet im Jahr zwei der großen Krise durch die Pandemie ist von einer Krise in der Kämmerei nichts zu merken, im Gegenteil. Für dieses Jahr rechnet man im Rathaus mit rekordverdächtigen Mehreinnahmen: Um die eineinhalb Millionen Euro könnte das Plus am Jahresende sogar betragen.

Diese Summe nannte Kämmerer Markus Porombka nun im Haupt- und Familienausschusses. Für die positive Entwicklung ist nahezu ausschließlich ein einziger Posten bei den Einnahmen verantwortlich: Die Gewerbesteuer. Um die 8,25 Millionen Euro nimmt die Gemeinde voraussichtlich hier ein, vielleicht sogar noch eine Viertelmillion mehr. Das wären dann zwei Millionen über Plan, der entsprechende Haushaltsansatz beträgt 6,5 Millionen.

Das relativiert dann zwar etwas das Einnahmenplus, worauf auch die Kämmerei hinweist: "Diese an sich positive Nachricht sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Gewerbesteueraufkommen damit aber immer noch deutlich unter Vorkrisenniveau bewegt", heißt es im Bericht an die Gemeinderatsmitglieder. Tatsächlich hatte Vaterstetten im Vor-Corona-Jahr 2019 bei den Gewerbesteuern das bislang beste Ergebnis eingefahren: elf Millionen Euro, geplant waren 9,5 Millionen. Bei diesem Wert, plus/minus 100 000 Euro, hatte man in den drei Jahren zuvor stets gelegen. Was sich für Vaterstetten im Pandemie-Jahr ausgezahlt hat: Dank der Kompensationszahlungen aus dem Corona-Konjunkturpaket, die sich an den Einnahmen der Vorjahre orientieren, konnte die Gemeinde 2020 sogar 9,67 Millionen Euro auf dem Haushaltsposten Gewerbesteuer verbuchen.

Davon ist auch das überraschend gute Ergebnis heuer noch ein gutes Stück entfernt. Dennoch ist nicht zu übersehen, dass das Gewerbe in der Großgemeinde nach dem Krisenjahr offenbar wieder Fahrt aufnimmt. Rechnet man nämlich die reinen Gewerbesteuereinnahmen ohne Ausgleichszahlungen, liegt die Summe laut Kämmerei bei mehr als 23 Prozent des Vorjahreswertes.

An anderer Stelle ist man etwas näher an den bei Aufstellung des Haushaltes geplanten Summen. Nahezu eine Punktlandung gibt es bei der Grundsteuer, geplant waren 4,24 Millionen, die aktuelle Prognose geht von 4,27 Millionen Euro aus. Bei der Einkommensteuer-Ersatzleistung ist es ähnlich, statt 1,5 werden es wohl 1,51 Millionen Euro. Gut 100 000 Euro mehr als geplant, nämlich 1,3 Millionen, beträgt voraussichtlich der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Beim Anteil an der Einkommensteuer rechnet man dagegen mit einem Minus von etwa 350 000 Euro, sodass am Jahresende eine Summe von 20,65 Millionen steht. Laut Porombka sind diese Mindereinnahmen vor allem den schwachen ersten beiden Quartalen geschuldet. In diesem Zeitraum gab es noch mehr Kurzarbeit, die damit verbundenen Einkommenseinbußen der Beschäftigten schlagen sich auch auf die Steuereinnahmen nieder.

Ein erfreulicheres Minus gibt es auf der Ausgabenseite, gut 800 000 Euro sollen die Personalkosten heuer unter Plan liegen. Was aber - das ist die weniger erfreuliche Nachricht - vor allem dadurch zustande kam, dass sich wegen Fachkräftemangels nicht alle offenen Stellen besetzen ließen. Beim Gebäudeunterhalt könnte man bis Jahresende um die 150 000 Euro weniger ausgeben, als geplant.

Auch bei den größeren Investitionen wird man nicht alles umsetzten können, was geplant war. Größter Einzelposten ist der Breitbandausbau, für den im Haushalt zwei Millionen Euro veranschlagt sind - derzeit befindet sich die Maßnahme aber noch in der Planungsphase. Auch ein geplanter Grunderwerb in Höhe von einer Million Euro kommt in diesem Jahr nicht mehr zustande, weitere kleinere Maßnahmen sind weniger weit fortgeschritten, als geplant, so dass auch hier weniger ausgegeben werden muss.

Was allerdings erstens nur eine Verlagerung in die Zukunft ist, und zweitens ziemlich genau dadurch kompensiert wird, dass ein anderes Vorhaben ebenfalls stockt, das der Gemeinde Geld eingebracht hätte: Der Verkauf der Grundstücke im neuen Gewerbegebiet am Philipp-Maas-Weg. Gut fünf Millionen Euro stehen für 2021 unter dem Punkt Grundstücksverkäufe im Vermögenshaushalt. "Das werden wir heuer nicht mehr bekommen", erwartet Porombka. Für den Gemeinderat bedeutet die an sich ausgeglichene Prognose, dass er voraussichtlich keinen Nachtragshaushalt verabschieden muss. Das Fazit des Kämmerers: "Es stabilisiert sich."

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