Streit über Finanzierung der VHS:Gemeinsam für mehr Einfluss

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"Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden stand und steht zu keinen Zeitpunkt infrage": Vaterstetten will bei VHS-Finanzierung weiter eng mit den anderen Kommunen zusammenarbeiten.

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Die Großgemeinde will bei der Frage, wie man die Volkshochschule künftig finanzieren soll, eng mit seinen Nachbarn zusammenarbeiten. Dies betont nun Bürgermeister Georg Reitsberger (FW) in einem Schreiben an seine Amtskollegen in Anzing, Grasbrunn, Pliening, Poing und Zorneding. Die sechs Gemeinden tragen die VHS Vaterstetten, bislang unterstützten sie die Bildungseinrichtung, die rein rechtlich als Verein gilt, über einen Zuschuss. Doch diese Vereinbarung hatte Vaterstetten vor einem Monat aufgekündigt.

In seinem Schreiben an die Bürgermeisterkollegen erläutert Reitsberger auch, wie es zu dieser relativ kurzfristigen Entscheidung im Gemeinderat kam. Um den laufenden Vertrag mit der VHS zum Ende des kommenden Jahres kündigen zu können, habe man die Frist bis 30. Juni dieses Jahres einhalten müssen, so Reitsberger.

Die Nachbarbürgermeister hatten sich nach der Vaterstettener Entscheidung überrascht gezeigt und kritisiert, dass sie aus Vaterstetten nicht vorab informiert wurden. Gleichzeitig hat die Großgemeinde mit ihrer Entscheidung Fakten geschaffen, denn mit dem Ausstieg eines Fördermitgliedes sind auch die übrigen nicht mehr an den Vertrag gebunden, er müsste komplett neu verhandelt werden.

In seinem Schreiben geht Reitsberger auch auf die Gründe ein, welche ihn und seinen Gemeinderat bewogen, die Vereinbarung zu kündigen und bittet um Verständnis. Es "soll deutlich gemacht werden, dass die Gemeinden, so weit Sie sich hier anschließen können, mit der Vorgehensweise des Vereins in der Frage der Anmietung nicht einverstanden waren".

Damit meint Reitsberger das monatelange Hickhack zwischen Gemeinde einerseits sowie VHS und Musikschule andererseits. Vaterstetten hatte VHS und Musikschule Räume in einem Geschäftshaus in der Baldhamer Straße angeboten, das die Gemeinde auch als Kindergarten nutzt. Nach anfänglicher Zustimmung hieß es dann plötzlich aus der Musikschulleitung, dass die Räume wegen mangelnden Schallschutzes ungeeignet seien.

Daraufhin sperrte die Gemeinde der VHS zunächst öffentlichkeitswirksam einen Zuschuss und verhandelte im Hintergrund weiter über den Umzug. Schließlich willigte die Musikschule ein - aber nicht ohne dass deren Leiter auf der Versammlung des Fördervereins klagten, von der Gemeinde quasi zu einer schlechten Lösung gezwungen worden zu sein.

Für die Gemeinderäte war damit wohl eine Grenze überschritten, in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen wurde der bisherige Zuschussvertrag gekündigt. Allerdings gab es bereits zuvor Kritik an der für einige zu intransparenten Leitung der VHS und der Musikschule. So wurde bereits Anfang des Jahres im Finanzausschuss darüber diskutiert, dass sich die Gemeinde mehr Einfluss in der VHS sichern soll, die sie immerhin mit etwa 900 000 Euro pro Jahr unterstützt.

Darauf verweist nun auch Reitsberger. Denn ein weiterer Grund für die Kündigung des Vertrages sei gewesen "deutlich zu machen, dass die Einflussnahme der Gemeinden als Hauptfinanziers aus Vaterstettener Sicht deutlich unterbewertet ist". Auch stelle sich die Frage ob die Rechtsform der VHS/Musikschule als Verein noch zeitgemäß sei.

Aber Reitsberger macht auch klar, was auf keinen Fall geändert werden soll: "Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden, die, jedenfalls aus unserer Sicht, bestens funktionierte, stand und steht aus Sicht der Gemeinde Vaterstetten zu keinen Zeitpunkt in Frage." Daher solle die Zukunft der VHS auch gemeinsam und ergebnisoffen im Verwaltungsrat erarbeitet werden, "eine entsprechende Vorgabe der Gemeinde Vaterstetten gibt es bis dato nicht". Lediglich einen Vorschlag zum Zeitplan. Man solle bis zum Herbst "abwarten, bis die VHS den Umzug in Ruhe hinter sich gebracht und verarbeitet hat."

© SZ vom 18.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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