Unterkünfte in Grafing: Platz für Obdachlose gesucht

Das Haus in der Grafinger Kapellenstraße hat schon bessere Zeiten gesehen. Bald könnte es abgerissen und durch ein Obdachlosenheim ersetzt werden.

(Foto: Photographie Peter Hinz-Rosin)

Grafing wird das Asylbewerberheim in Schammach bis auf weiteres nicht bauen. Die 30 Plätze für Obdachlose und anerkannte Flüchtlinge könnten nun in der Kapellenstraße entstehen.

Nun ist es auch offiziell: Die Stadt wird das Asylbewerberheim in Schammach bis auf weiteres nicht bauen. Dies beschloss nun der Stadtrat mit großer Mehrheit. Hintergrund ist, dass der Bau der Unterkunft im Februar nur unter dem Vorbehalt beschlossen wurde, wenn sich die Baukosten durch Vermietung refinanzieren lassen. Nach dem Planungsstopp für Asylbewerberunterkünfte der Regierung von Oberbayern ist eine Vermietung aber so gut wie unmöglich.

Auf diesen Zusammenhang hatte auch Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) in der Sitzung hingewiesen. Der Plan, die geschätzten vier Millionen Euro Baukosten binnen zehn bis zwölf Jahren wieder einzunehmen, sei durch die aktuelle Situation hinfällig. Diese könnte sich aber schnell wieder ändern, meinte Marlene Ottinger (BfG). Die derzeit niedrigen Flüchtlingszahlen könnten schon bald wieder steigen, "es wird nicht lange dauern, bis der nächste Andrang da ist."

Auf diesen sollte man sich vorbereiten, so Ottinger, weshalb ihre Fraktion beantragt hatte, die Bauleitplanung für die Unterkunft weiter voranzutreiben. Außerdem beantragte das BfG, dass in Schammach zumindest die 30 Plätze für Obdachlose und anerkannte Flüchtlinge geschaffen werden sollten. Diese Plätze sollten eigentlich zusammen mit 120 Schlafplätzen für Asylbewerber in der Unterkunft entstehen.

Ausnahmen beim Baurecht gelten wohl nicht für ein Obdachlosenheim

Den ersten Teil des Antrages hält man auch bei der Verwaltung für sinnvoll. Wie Ordnungsamtsleiter Markus Weißmüller erklärte, werde die Änderung des Bebauungsplanes weiterverfolgt, so dass im Bedarfsfall neben dem geplanten Bauhof in Schammach schnell eine Unterkunft für Asylbewerber entstehen könne. Was aber die Errichtung einer reinen Obdachlosenunterkunft betrifft, ist man bei der Stadt skeptisch: "Es ist nicht sicher, ob das dort überhaupt gebaut werden darf", so Obermayr.

Denn für die Asylbewerberunterkunft konnte sich die Stadt auf großzügige Ausnahmen beim Baurecht berufen - diese gälten aber nicht für das Obdachlosenheim. Ohnehin, so Weißmüller, sei auch aus Zeitgründen ein Bau in Schammach nicht optimal. So werde es etwa ein Jahr dauern, bis der Bebauungsplan fertig ist - und unter Umständen zeige sich erst dann, dass das Obdachlosenheim an der Stelle gar nicht möglich ist.

Schneller und sicherer sei daher eine Umnutzung des Areals an der Kapellenstraße 6, wo die Stadt ein Wohnhaus besitzt. Dieses wird bereits für die Obdachlosenunterbringung genutzt, zehn Personen leben aktuell dort, außerdem sind vier Wohnungen noch vermietet, und das Landratsamt hat in dem Gebäude vier Asylbewerber einquartiert. Die Stadt werde das Haus wegen seines schlechten Zustandes wohl ohnehin bald abreißen müssen, so Weißmüller, einige Teile davon gelten als unbewohnbar und stünden bereits leer, für die verbliebenen Mieter werde man demnächst eine neue Bleibe suchen.

Der Bedarf liegt bei 30 bis 40 Plätzen

Die Verwaltung schlug daher vor, man solle prüfen, ob und wie man auf dem Areal eine Obdachlosenunterkunft sowie einige Wohnungen errichten könne. Bedarf gebe es reichlich, bei der Stadt schätzt man diesen auf 30 bis 40 Plätze. Zudem seien immer mehr Familien mit Kindern von Obdachlosigkeit betroffen, weshalb man den Bedarf auch nicht mit der kurzfristigen Anmietung von Pensionszimmern decken könne.

Beim BfG hielt man aber an dem ursprünglichen Antrag fest. Was die Verwaltung vorschlage "klingt ja gut", meinte Yukiko Nave, das Vorhaben am Bauhof solle man aber trotzdem weiterführen. Zudem sei der Verwaltungsantrag zu unkonkret, so Nave: "Prüfen bedeutet für mich eher ein Rückschritt in der Planung." Deutlicher wurde ihr Fraktionskollege Heinz Fröhlich: "Ich sitze lange genug in dem Gremium, um zu wissen, was Prüfen bedeutet" - nämlich, dass erst einmal nichts weitergehe. Außerdem habe man dem Landkreis versprochen, 120 Flüchtlinge unterzubringen, auch daran sollte man festhalten.

Man könne nicht "für ein paar Millionen Euro Unterkünfte auf Vorrat bauen", entgegnete Thomas Huber (CSU). Außerdem stehe ja noch nicht einmal fest, ob in Schammach überhaupt gebaut werden könne, so Christian Einhellig (FW). Und auch die reine Obdachlosenunterkunft wird seiner Meinung nach das Budget einigermaßen belasten: Er schätzte die Kosten auf 700 000 bis 900 000 Euro. Schon alleine deshalb sei auch die Überprüfung nötig, befand Josef Biesenberger (Grüne). Schließlich sei bisher für die geplanten 30 Plätze kein Geld in den Haushalt eingestellt worden. Gegen die Stimmen des BfG wurde beschlossen, kein Obdachlosenheim in Schammach zu errichten. Einstimmig fiel der Beschluss, die Bauleitplanung für die Flüchtlingsunterkunft trotzdem voranzutreiben. Auch zum Antrag der Verwaltung, den Um- oder Neubau in der Kapellenstraße zu prüfen, gab es keine Gegenstimmen.