Stadtrat GrafingEinstieg als Gesellschafter

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Die Stadt Grafing will sich an der Pflegestern GmbH beteiligen

Von Thorsten Rienth, Grafing

In der Stadt Grafing und vier weiteren Gemeinden im Umkreis betreut die Pflegestern GmbH die örtlichen Seniorenhäuser. Doch nur in der Bärenstadt fungiert die nicht die Kommune selbst als Gesellschafter der GmbH, sondern die Stiftung Seniorenhaus. Laut Beschluss aus der jüngsten Stadtratssitzung soll sich das nun ändern. Grafing will es den anderen Gemeinden nachtun und als Gesellschafter beim Pflegestern einsteigen.

Hintergrund der Überlegung ist, dass die Stiftung bisher alljährlich vor einem grundlegenden Problem steht: Sie muss für das Defizit einspringen, das im Seniorenhaus regelmäßig zwischen den tatsächlichen Kosten der Pflegebetten und den von den Krankenkassen bezahlten Pauschalen entsteht. Laut Stadtverwaltung waren es im vergangenen Jahr 50 000 Euro, die der Pflegestern von jedem der fünf Gesellschafter eingefordert hatte. Aus dem angefügten Adverb "lediglich" lässt sich schließen, dass die Beträge in der Vergangenheit deutlich höher lagen.

In jedem Fall ist man im Stadtrat der Ansicht, dass eben diese Zusatzkosten im Etat der Stadt besser aufgehoben sind als im Finanzstock einer Stiftung. Auch im Rathaus liegen die Präferenzen klar: Nicht nur hält man ein stärkeres Engagement in seniorenpolitischen Themen für eine originäre Aufgabe der Stadt. Die Stiftung wäre dadurch auch finanziell entlastet und könnte sich um Betreuung des Seniorenheims kümmern, also um ihren ureigenen Zweck.

Dies wird in Zukunft umso wichtiger, als dass seit der vorigen Stadtratswahlperiode die Planungen zu einer umfangreichen Erweiterung des Seniorenhauses laufen - und das Vorhaben so langsam auf die sprichwörtliche Zielgerade einbiegt. Es geht um weitere 50 betreute Wohnungen sowie 28 Pflegeplätze. Dem Rathaus zufolge belaufen sich die Gesamtkosten auf bis zu 25 Millionen Euro, wobei 15 Millionen Euro für den Bau der Wohnungen vorgesehen sind sowie zwischen 8 und 10 Millionen Euro für den Pflegebereich. Die Wohnungen sollen über ihren Verkauf finanziert werden, der Pflegebereich abzüglich einiger Zuschüsse sukzessive über die Einnahmen aus dem Pflegebetrieb.

Während der Stadtrat in der Sitzung das Rathaus mit den Formalia für den Einstieg als Pflegestern-Gesellschafter beauftragte, votierte er auch einstimmig für die Vergrößerung der Tiefgarage um 35 Stellplätze. "Wir hätten die Gelegenheit, das in einem der Seniorenhaus-Erweiterung vorgelagerten Bauabschnitt anzugehen", erläuterte Architekt Klaus Beslmüller. Sei die Erweiterung einmal umgesetzt, bestünde die Option nicht mehr. Beslmüllers Plan sieht vor, die Erschließung des neuen Tiefgaragenteils über die Ein- und Ausfahrt der bisherigen Parkplätze zu planen. "Wir müssten die Zufahrt etwas erweitern und den Radius ein bisschen ändern. Im Gegenzug sparen wir uns eine weitere Zufahrt."

Überhaupt ist Sparen bei dem Vorhaben ein Stichwort. Die Verwaltung rechnet damit, dass die auf Gesamtkosten von einer Million Euro geschätzte Maßnahme von der Städtebauförderung bezuschusst wird. Der verbleibende Betrag ließe sich über die Rücklage aus Stellplatzmitteln finanzieren.

© SZ vom 02.02.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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