Konstituierende SitzungVorgeschmack auf schwierige Jahre im Ebersberger Stadtrat

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Bitte lächeln: Florian Brilmayer (CSU) schießt ein Erinnerungsfoto zum Start der neuen Sitzungsperiode.
Bitte lächeln: Florian Brilmayer (CSU) schießt ein Erinnerungsfoto zum Start der neuen Sitzungsperiode. Barbara Mooser
  • Der neue Ebersberger Stadtrat trat am Dienstag zur konstituierenden Sitzung zusammen und wählte Günter Obergrusberger (CSU) und Elisabeth Platzer (SPD) zu Bürgermeister-Stellvertretern.
  • Pro Ebersberg und die Freien Wähler haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen und arbeiten mit der CSU/FDP-Fraktion zusammen.
  • Bürgermeister Ulrich Proske wird es schwer haben, Mehrheiten zu finden.
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In Ebersberg tritt erstmals der neue Stadtrat zusammen. Dabei zeigt sich schon jetzt: Für Bürgermeister Ulrich Proske wird es kompliziert, die nötigen Mehrheiten zu finden.

Von Barbara Mooser, Ebersberg

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Es war ein bisschen wie zu Beginn eines neuen Schuljahrs: Man freute sich, die Freunde wieder zutreffen, war gespannt auf die Neuen, die zur Klasse dazustoßen, hoffte, dass die Peinlichkeiten des Schuljahrs zuvor möglichst vergessen waren. In einer ähnlich freudig-erwartungsvollen Stimmung ist der Ebersberger Stadtrat am Dienstag zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Eine Sitzung mit vielen Formalitäten, die jedoch gleich zeigte: Einfach wird es für Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos) auch künftig nicht werden, bei umstrittenen Themen eine Mehrheit zu finden.

Das neue Ebersberger Bürgermeistertrio von links: Elisabeth Platzer (SPD), Ulrich Proske (parteilos) und Günter Obergrusberger (CSU).
Das neue Ebersberger Bürgermeistertrio von links: Elisabeth Platzer (SPD), Ulrich Proske (parteilos) und Günter Obergrusberger (CSU). Barbara Mooser

Für Ebersberger Verhältnisse verlief die Wahl von Proskes Stellvertretern vergleichsweise harmonisch. Der bisherige Zweite Bürgermeister Günter Obergrusberger von der CSU wurde mit 23 Ja- bei nur einer Nein-Stimme bestätigt. Erstmals seit Langem stellt die SPD eine Bürgermeister-Stellvertreterin: Elisabeth Platzer füllt diese Funktion aus, sie bedankte sich für „die hohe Ehre, das Amt nach 30 Jahren zu erhalten“. So lange gehört die Juristin dem Stadtrat bereits an; Bürgermeisterin wäre sie gern schon früher geworden, doch die nötigen Stimmen gab es dafür nie. Ganz einhellig fiel die Wahl nicht aus: Platzer kassierte vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Die SPD konnte bei der Kommunalwahl im März zulegen und ist nun mit fünf statt vier Sitzen im Stadtrat vertreten. Umgekehrt verhält es sich bei den Grünen, die einen Sitz verloren haben, sie haben daher im Gegensatz zur vorangegangenen Wahlperiode keinen Anspruch auf einen Bürgermeisterposten erhoben. Auch Josef Peis von Pro Ebersberg, der Konkurrent Proskes bei der Bürgermeisterwahl, ist seinen Stellvertreterposten los, den er nach Meinung mancher auf die nicht ganz feine Art als Nachfolger von Lakhena Leng (Grüne) ergattert hatte.

Dafür haben er und seine 2019 gegründete Wählergruppe offenbar neue politische Freunde im Stadtrat gefunden: Die beiden Vertreter von Pro Ebersberg und die beiden Freien Wähler haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen, wollen also kooperieren und sich in den Ausschüssen gegenseitig vertreten. Noch vor wenigen Jahren wäre ein solches Bündnis kaum denkbar gewesen, allerdings ist das Personal heute ein anderes als damals.

Unverändert geblieben ist die nicht nur räumliche Nähe zur seit 2020 bestehenden Fraktion aus CSU und FDP: Bereits in der allerersten Sitzung in dieser Wahlperiode zeigten die Vertreter der beiden Fraktionsgemeinschaften, dass sie es in der Hand haben, Vorschläge des Bürgermeisters mit deutlicher Mehrheit abzuschmettern. Am Dienstag ging es zwar vor allem um Detailfragen zur Geschäftsordnung oder den Vorschlag, Satzungen künftig nicht mehr in Papierform an mehreren Standorten in Ebersberg auszuhängen, sondern auf digitale Informationen zu setzen. Für Josef Riedl (CSU) war dies ein Anlass für einen kleinen Wutausbruch. Ulrich Proske dürfte jedoch bereits einen Vorgeschmack auf viele weitere anstrengende Debatten im Stadtrat bekommen haben. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass er im März mit einer überwältigenden Mehrheit von 77,9 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt worden war. Im Stadtrat wird er sich seine Mehrheiten in vielen Fällen wohl mühsam erkämpfen müssen.

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