Sanktionen werden geprüft: "Das ist nicht zu tolerieren"

Rassistische Rede eines Kreisrats wird Konsequenzen haben

Die rassistische Rede von Franz-Xaver Garhammer (Bayernpartei), bei der ein Großteil der Mitglieder des Sozialausschusses am Mittwoch aus Protest den Saal verlassen hat, wird Konsequenzen haben: Das haben Johanna Weigl-Mühlfeld (ÖDP) und Christian Eckert (Bayernpartei) angekündigt, die mit Garhammer in einer Ausschussgemeinschaft zusammenarbeiten. Derartige Ausfälle seien auf keinen Fall zu tolerieren, sagte Weigl-Mühlfeld der SZ, man müsse nun prüfen, ob es möglich sei, Garhammer aus der Ausschussgemeinschaft auszuschließen. "Wir sind sehr betroffen, dass wir so ein schwarzes Schaf in unseren Reihen haben", unterstreicht auch Christian Eckert, Kreisrat und Kreisvorsitzender der Bayernpartei. "Wir distanzieren uns ausdrücklich von solchen Reden, das ist alles andere als in unserem Sinne." Gemeinsam wollen die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft am Wochenende Möglichkeiten der Sanktion prüfen. "Eine dicke Rüge" sei das allermindeste, so Eckert, es sei allerdings fraglich, ob das ausreiche. Fest steht aber laut Eckert bereits jetzt, dass Garhammer von der Bayernpartei bei den Kommunalwahlen 2020 nicht nominiert werde.