So gut wie Don Corleone aus dem Filmklassiker "Der Pate" sind sie wohl nicht, die Emmeringer Gemeinderäte. Während jener dafür bekannt war, Angebote zu machen, die man nicht ablehnen kann, machen diese seit Monaten ein Angebot, das ebenso regelmäßig abgelehnt wird: Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) seinen Rücktritt schmackhaft zu machen. Am Donnerstagabend beschloss das Gremium zu diesem Zweck, dem Rathauschef seine Pension vorzeitig zu gewähren, sollte er seinen Posten räumen - und erntete die gewohnte Reaktion.
Tatsächlich war in der wie üblich gut besuchten Sitzung das seltene Phänomen zu beobachten, dass die Reaktion der Aktion vorausgeht. Denn noch bevor der Gemeinderat die Debatte eröffnete, ja noch bevor überhaupt Antrag und Beschlussvorschlag verlesen wurden, meldete sich der Bürgermeister mit einer An- und einer Absage. Erstens habe ausdrücklich nicht er selbst, sondern der Gemeinderat - alle drei dort vertretenen Fraktionen - die vorzeitige Auszahlung des Ehrensolds beantragt. Und zweitens werde er, selbst wenn das Gremium dem Antrag folgen solle, nicht zurücktreten.
Dies hatte im Januar der Gemeinderat einstimmig vom Bürgermeister gefordert. Hintergrund ist ein immer weiter eskalierender Streit zwischen Rathauschef und Gemeinderat. Einen guten Überblick darüber bot die Bürgerversammlung im März, als sich beide Seiten einen öffentlichen Schlagabtausch lieferten. Maier beklagte ungerechtfertigte Anschuldigungen gegen sich und seine Amtsführung. Die anwesenden Gemeinderäte konterten damit, dass der Bürgermeister seinen Pflichten als Verwaltungschef nicht nachkomme und erneuerten die Aufforderung zum Rücktritt - wohlwissend, dass sie Maier nicht dazu zwingen können.
Dermaximale Ehrensold liegt bei 1086,73 Euro pro Monat
Darum entstand die Idee, den Bürgermeister gewissermaßen abzufinden. Normalerweise bekommen ehrenamtliche Bürgermeister wie Maier nach zwölf Jahren im Amt einen Ehrensold. Tritt ein Bürgermeister nach mindestens zehn Dienstjahren zurück, kann der Gemeinderat einen freiwilligen Ehrensold gewähren.
Diesen Weg hat auch das Landratsamt, das bereits mehrere Vermittlungsversuche unternommen hatte, als Ausweg aus der Dauerkrise empfohlen. Bei Maier war die Mindestamtszeit zum 1. Mai dieses Jahres erreicht, folglich stellten die Fraktionen nun den Antrag auf Gewährung des Ehrensoldes. Dieser kann in Maiers Fall maximal 1086,73 Euro pro Monat betragen, Pflichtsatz zum Ende seiner Amtszeit läge bei 974,67 Euro, zum aktuellen Zeitpunkt liegt der Mindestsatz bei 812,23 Euro.
Diese Summe solle man dem Bürgermeister bei sofortigem Rücktritt auch gewähren, schlug Max Wagenpfeil (FWG) vor. Trete Maier später zurück, solle man den Ehrensold an den jeweils aktuellen höheren Wert anpassen. Eine sinnlose Rechnerei, fand Franz Sporer (Bürger für Emmering), "wir brauchen doch gar nicht abzustimmen, wenn er eh nicht zurücktreten will".
Margit Mayer (FWG) sah es dagegen als "wichtigen Schritt", den Ehrensold verbindlich zuzusagen, dies zeige, dass der Gemeinderat an einer Lösung interessiert sei und seine Versprechen gegenüber dem Bürgermeister einhalte. So sah das die überwiegende Mehrheit im Gremium, gegen die Stimme Sporers wurde die Gewährung des Ehrensoldes beschlossen - auch wenn das Angebot wohl so bald nicht angenommen werden dürfte.