Nacharbeit angeordnet:"Das Ganze ist schiefgegangen"

Nacharbeit angeordnet: Das von der Gemeinde Poing verhängte Werbeverbot auf dem Bergfeld-Gelände ist unwirksam, wie nun das Verwaltungsgericht vor Ort entschieden hat.

Das von der Gemeinde Poing verhängte Werbeverbot auf dem Bergfeld-Gelände ist unwirksam, wie nun das Verwaltungsgericht vor Ort entschieden hat.

(Foto: Andreas Junkmann)

Werbung muss erlaubt sein: Die Gemeinde Poing muss Fehler beim Bebauungsplan für das Bergfeld-Areal korrigieren.

Von Andreas Junkmann, Poing

Werbeplakate können zuweilen zwar ganz informativ sein, meistens aber verschandeln die überdimensionierten Produktplatzierungen doch eher das Erscheinungsbild einer Ortschaft. Das dürfte man sich wohl auch im Poinger Bauamt gedacht haben, als es um das Bergfeld-Areal im Nordwesten der Gemeinde ging. Dieses wurde wegen des großflächigen Einzelhandels von einem Mischgebiet in ein sogenanntes Sondergebiet umgewidmet - Standorte für Werbefläche sind darin keine vorgesehen. Das, und die Tatsache, dass bei der Überarbeitung offenbar auch sonst ziemlich geschlampt worden war, "gefällt uns überhaupt nicht", wie nun Verwaltungsrichterin Cornelia Dürig-Friedl bei einem Ortstermin in Poing sagte.

Werbeflächen hat die Gemeinde keine vorgesehen - laut Gericht zu Unrecht

Dieser kam überhaupt erst zustande, weil im Bebauungsplan an mehreren Stellen fälschlicherweise immer noch von einem Mischgebiet die Rede war. Eine Firma hatte deshalb drei Werbeanlagen auf dem Gelände eines Supermarktes im Norden des Bergfeld-Geländes beantragt - die von der Gemeinde zunächst abgelehnt worden waren. Zu Unrecht, wie nun die Verwaltungsrichterinnen vor Ort feststellten. Man habe bei der Änderung des Bebauungsplanes nur mit Streichen und Ersetzen gearbeitet, anstatt diesen ordentlich neu zu veröffentlichen. "Das Ganze ist schiefgegangen", sagte Dürig-Friedl mit Blick auf die daraus resultierenden Fehler. Außerdem hätte die Gemeinde dem Gericht zufolge Baufenster für Fremdwerbung einplanen müssen, aktuell gebe es lediglich Hinweisschilder auf die Läden vor Ort. "Es muss schon ein bisschen mehr sein", so die Verwaltungsrichterin.

Der Gemeinde wird deshalb nichts anderes übrig bleiben, als den Bebauungsplan zu überarbeiten. Bereits in der nächsten Sitzung werde sich der Bauausschuss sich mit dem Thema befassen, wie die Poinger Bauamtsleiterin Christine Wirth versicherte. Für die Werbefirma stehen die Chancen also gut, dass sie ihre Plakate nun doch platzieren darf. Über den genauen Standort will man sich noch mit der Gemeinde beraten.

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