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Pecunia non olet:Ein Euro für's Örtchen

50 Cent war gestern, Markt Schwaben verdoppelt die Gebühren für nichtöffentliche Sitzungen.

(Foto: Stephan Rumpf)

Markt Schwaben läutet die nächste Runde seines Sparprogrammes ein und hebt die Preise für das Hallenbad, die Grabstätten und öffentliche Toiletten

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

Die Gemeinde Markt Schwaben hat zwei öffentliche WCs, und wem es bisher in Rathaus- oder Bahnhofsnähe pressierte, dem wurde für die Investition einer 50-Cent-Münze eine nichtöffentliche Sitzung genehmigt. Über ein Jahr gerechnet sind die beiden Toiletten zuletzt durchschnittlich 5000 mal genutzt worden, was umgerechnet 2500 Euro Sitzungsgeld abwarf. Das Geschäft seiner Bürger hat die Markt Schwabener Verwaltung nun offenbar als Geschäftsmodell ausgemacht und eine Preiserhöhung anberaumt. Ergebnis: Der Gemeinderat hat die Preise in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstagabend von 50 Cent auf einen Euro verdoppelt.

Im Unterbräusaal, dem Ausweichquartier des Gemeinderats, ging es diesmal vor allem um eins: Die Fortführung eines rigorosen Sparplans, den die Markt Schwabener Portemonnaies künftig in den kleinen Dingen des Alltags zu spüren bekommen werden. Die wenigsten Erhöhungen sind allerdings so drastisch wie der 100-Prozent-Aufschlag bei der Klo-Gebühr. Den Eintritt ins Gemeinde-Hallenbad und die Gebühren für Grabstätten auf dem Markt Schwabener Friedhof hat der Gemeinderat auf Empfehlung der Verwaltung vergleichsweise moderat erhöht.

Hintergrund all dieser Preissteigerungen ist die wirtschaftlich angespannte Situation Markt Schwabens, die vielerlei Gründe hat, deren Ursprung mindestens ein Jahrzehnt und wahrscheinlich noch weiter zurück liegt. Aktuell ist Markt Schwaben die einzige Gemeinde Oberbayerns, die Geld aus der Stabilisierungshilfe des bayerischen Finanzministeriums erhält - etwa auch um den auf 67 Millionen Euro taxierten Neubau eines Schulzentrums zu realisieren. Voraussetzung für die Zuschüsse aus München ist ein strenges Konsolidierungskonzept, welches der neue Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) nun durchsetzen muss.

Deutlich mehr ins Gewicht als die WC-Gebühren fällt seit jeher das bald 40 Jahre alte Hallenbad, für dessen Erhalt die Gemeinde Jahr für Jahr höhere Beträge ausgibt. In der Sitzung am Donnerstag wurde deutlich, wie unrentabel das Schwimmbad für die Gemeinde ist. Oder besser gesagt: Wie teuer. Die Verwaltung rechnete vor, dass die Kosten des Schwimmbads im Jahr 2019 durch die Einnahmen lediglich zu 21 Prozent gedeckt wurden. Um auf einen Kostendeckungsgrad von 100 Prozent zu kommen - also ein Plus-Minus-Null-Geschäft, wäre "eine Gebührenerhöhung von zirka 590 Prozent notwendig" hieß es weiter. Ganz so teuer aber wird es für die Markt Schwabener nicht werden.

Der Vorschlag der Verwaltung: Die Hallenbadpreise lediglich so erhöhen, dass der Deckungsgrad von 21 Prozent gehalten werden kann. FDP-Gemeinderat Florian Delonge stellte in Frage, inwieweit dies dem Sinn einer Haushaltskonsolidierung entspreche. Bürgermeister Stolze entgegnete, dass Markt Schwabens Hallenbad nicht den Zweck hätte, "dass wir es zu einem profitablen Spaßbad entwickeln". Wenngleich er sagte: "Es ist klar, dass wir uns den Kosten für das Hallenbad stellen müssen, aber nicht heute."

Ergebnis: Der Eintritt für Erwachsene steigt um 50 Cent auf dann 4,50 Euro, und für Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre von 2,50 auf drei Euro. Die Zehnerkarte Erwachsene kostet künftig 38 statt bisher 32 Euro, die Zehnerkarte für Kinder und Jugendliche 25 statt bisher 20 Euro. Drei Stunden Sauna kosten 15 statt bisher zwölf Euro, ähnlich gehen die Preisstufen für die Sauna-Fünfer- und Zehnerkarte nach oben. Der Gemeinderat votierte bei einer Gegenstimme dafür.

Die neuen Gebühren fürs Hallenbad und die beiden öffentlichen WCs gelten von 1. Januar 2020 an, genau wie auf dem Markt Schwabener Friedhof, auch hier hat der Gemeinderat moderate Erhöhungen beschlossen. Die Gebühr für ein Einzelgrab von jährlich 40 Euro steigt auf 45 Euro, vom Zweifach- bis zum Sechsfach-Grab erhöht sich der Jahrespreis um jeweils zehn Euro. Urnen-Nischen und Urnen-Erdgräber werden deutlich erhöht, von bisher 50 Euro jährlich auf künftig 85 Euro. Der Gemeinderat votierte einstimmig für diesen Schritt und leitete somit die erste Erhöhung der Markt Schwabener Grabgebühren seit 1999 ein.

Ein weiterer Schritt, auch dieser wurde bei nunmehr einer Gegenstimme beschlossen: Von 2021 an werden die Entwässerungsgebühren in Markt Schwaben angehoben. Aktuell liegt die Einleitungsgebühr bei 1,94 Euro pro Kubikmeter. Einer Neukalkulation zufolge soll dieser Betrag um 24 Prozent auf künftig 2,41 Euro pro Kubikmeter erhöht werden. Grundlage der Kalkulation einer beauftragten Ingenieurgesellschaft waren laut Verwaltung unter anderem Personal-, Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten.

Es war für Markt Schwabener Verhältnisse eine auffällig zügige Sitzung. Die längste Debatte des Abends drehte sich um die WC-Gebühren und endete mit einem Statement von CSU-Fraktionschef Heinrich Schmitt: "Ich will morgen nicht in der Zeitung lesen, Markt Schwaben streitet sich wegen eines Fuchzgerls eine halbe Stunde rum." Es waren ja auch nur gut 20 Minuten.

© SZ vom 17.10.2020

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