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Papierloser Gemeinderat:Auf dem Tablet serviert

Markt Schwaben führt digitales Ratsinformationssystem ein

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

In Markt Schwaben fährt der Gemeindebote mit dem Auto durch den Ort und steckt Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen in die Briefkästen der Gemeinderäte. So läuft es seit vielen Jahren, weswegen ein Empfänger dieser Papierpost vor knapp zwölf Monaten einen Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderats setzen ließ. Sascha Hertel von der Bürgergruppe "Zukunft Markt Schwaben" forderte: Zustellung künftig nur noch CO₂-neutral, also zu Fuß, per Fahrrad oder per E-Mail. Gut elf Monate später hat Markt Schwabens mittlerweile neu zusammengesetzter Gemeinderat einen Schritt in Richtung Hertels Forderung gemacht: Demnächst können die Sitzungsunterlagen digital zugestellt werden.

Viele Kommunen sparen Zeit, Geld und Energie, indem ihre Politiker in Sitzungen auf Papier verzichten. In den beiden Städten und in den großen Gemeinden im Landkreis Ebersberg ließ sich in den vergangenen Jahren ein Trend erkennen, dem nun auch die Gemeinde Markt Schwaben gefolgt ist. Markt Schwaben soll ein digitales Ratsinformationssystem bekommen, kurz Ris. Die Gemeindeverwaltung lädt die Unterlagen rechtzeitig vor einer anstehenden Sitzung in das System. Per Passwort gelangen die Ratsmitglieder zu den Dokumenten und haben die Wahl: Selbst ausdrucken oder - so die klimaneutrale Idee: Auf ein Tablet-Gerät laden, welches die Papier-Ausdrucke ersetzen soll.

Oder wie es Markt Schwabens Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) in der Sitzung ausdrückte: Es sei der Punkt erreicht, "aus der Steinzeit aufzubrechen ins digitale Zeitalter". Am Montag erklärt er am Telefon den Zeitplan: Start solle "in etwa fünf Monaten im ersten Quartal 2021" sein.

Seine Gemeinde, deren Verwaltung er seit Anfang Mai führt, zählt nicht gerade zu den Pionieren. In Poing wird dieses System seit den Kommunalwahlen 2014 von ausnahmslos allen Gemeinderäten genutzt. Dort sitzen die Mitglieder vor einem Tablet, auf dem die Unterlagen gespeichert sind. Der Poinger Gemeinderat ist hier so etwas wie der digitale Vorreiter im Kreis Ebersberg.

Markt Schwaben zieht nun nach und vertraut auf jene Firma, die auch Poing und die Kreisstadt Ebersberg mit dem Ris ausrüstet: Die Komuna GmbH mit Sitz im niederbayerischen Altdorf. Vom EDV-Berater-Betrieb war ein Prokurist in der Sitzung erschienen, der das neue Ris vorstellte. Es handelt sich um ein dreiteiliges System, mit einem Bürgerinformationsbereich für Markt Schwabener Bürger, einem Dokumentenmanagement für die Verwaltung und eben dem Ratsinformationssystem, welches für die Mitglieder des Gemeinderats reserviert und abgesichert ist.

Man "kann dort eine kleine Vita hinterlegen", so der Prokurist, wobei es jedem Gemeinderat selbst überlassen sei, wie viele Informationen er dort preisgeben möchte. Auf Nachfrage von FDP-Gemeinderat Florian Delonge, wer denn diese Daten speichere, erklärte der Prokurist, dass dies allein der Gemeinde Markt Schwaben vorbehalten sei. Die Verschlüsselung der Daten sei sicher und "maschinell unknackbar". Auf dem Tablet und dem Smartphone ist das System über eine eigens entwickelte App abrufbar, die auf allen gängigen Systemen übertragbar sei, heißt es von der Komuna GmbH. Entscheidend: der Besitz eines Tablets.

Der digitale Umstieg wird damit nicht gänzlich vollzogen sein, das Angebot bleibe vorerst freiwillig, so Bürgermeister Stolze auf Nachfrage. "Auf lange Sicht wollen wir aber erreichen, dass alle 24 Gemeinderäte das nutzen". Das Ris werde "sicher irgendwann im Laufe der nächsten Jahre verpflichtend sein", so Stolze. Im aktuellen Gemeinderat sind zwei Drittel der Mitglieder neu gewählt, verglichen mit dem Vorgängergremium ist der Altersschnitt erheblich gesunken. Vorstellbar sei, so Bürgermeister Stolze, dass die Gemeinde jedes Mitglied mit einem Tablet ausstatte oder - so seine Präferenz - eine Technikpauschale auszahle.

© SZ vom 20.10.2020

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