Das Wichtigste vorab: Egal, ob die Grafinger bei der anstehenden Bundestagswahl am 23. Februar mit der alten Wahlbenachrichtigung im Wahllokal auftauchen oder mit der neuen, wählen können sie auf jeden Fall. „Es macht uns die Arbeit einfacher, wenn die Wählerinnen und Wähler mit der neuen Benachrichtigung kommen, aber es würde auch mit den alten funktionieren“, sagt der Bürgermeister Grafings, Christian Bauer (CSU).
Sylvia Weizenbeck aus der Verwaltung ergänzt: „Auch wenn jemand einfach nur mit seinem Ausweis käme, dürfte die Person immer noch wählen.“ Bauer und Weizenbeck bitten trotzdem darum, möglichst die aktuelle Wahlbenachrichtigung mitzubringen.
Das Streichen der Jugendlichen aus den Wählerlisten sei leider nicht möglich gewesen
Die Stadt sah sich vergangene Woche dazu gezwungen, um die 8000 Wahlbenachrichtigungen neu zu verschicken. Der Grund: Etwa 40 17-Jährige, die eigentlich noch nicht wahlberechtigt sind, hatten eine Benachrichtigung für die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar bekommen.
Innerhalb kurzer Zeit hätten sich zwei oder drei Eltern der Jugendlichen bei Bauer gemeldet, wie er erzählt, worauf die Stadt auf den Fehler aufmerksam wurde. Es stellte sich heraus, dass im Wählerverzeichnis ein Haken falsch gesetzt worden war. Die Jugendlichen wären stimmberechtigt gewesen, hätte die Bundestagswahl, wie ursprünglich geplant, im September dieses Jahres stattgefunden.
Die 17-Jährigen einfach aus der Wählerliste zu streichen, sei leider nicht möglich gewesen, so Bauer weiter. Er habe diese Lösung dem Landeswahlleiter vorgeschlagen, der dies jedoch als „nicht ausreichend“ angesehen habe. Die Wahl würde dadurch „anfechtbar“, weswegen Grafing neue Wahlbenachrichtigungen mit orangefarbener Markierung verschickt habe.
Da die Wahl vorgezogen wurde, passieren schnell Fehler
Das enge Zeitfenster vor der Wahl habe die Vorbereitungen fehleranfällig gemacht, so der Bürgermeister. „Wir sind nicht die Einzigen, bei denen so etwas passiert.“
Ein weiteres Problem bei dieser Wahl: Wie immer sei die Nachfrage nach der Briefwahl hoch. Allerdings bedeute dies nicht nur einen Mehraufwand für die Verwaltung, auch der Streik der Postangestellten erschwere die Zustellung. Bauer würde sich deswegen wünschen, dass die Wähler in Erwägung ziehen, ihre Unterlagen selbst abzuholen.
Dennoch versichert er, dass die Wahl nicht beeinträchtigt sei. Jeder werde rechtzeitig eine gültige Wahlbenachrichtigung erhalten und könne sich im Zweifelsfall bei der Stadt melden und um Hilfe bitten.
