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Nachtragshaushalt in Zorneding:Leichte Symptome

Haus der Vereine Zorneding

Auch in der "haushaltslosen Zeit" Anfang nächsten Jahres sollen die Sanierungspläne für das Haus der Vereine vorangetrieben werden.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Die Gemeindekasse in Zorneding galt über Jahre hinweg als kerngesund. Doch auch hier machen sich inzwischen die Folgen der Corona-Pandemie bemerkbar

Von Andreas Junkmann, Zorneding

Einer der wichtigsten Sätze des Abends fiel eher beiläufig: "Weiterhin schuldenfrei, das ist klar", sagte Zornedings Bürgermeister Piet Mayr (CSU), als er mit seinen Gemeinderatskollegen den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr aufstellte. Dieser dient nicht nur als buchhalterische Kurskorrektur, sondern ist zugleich Basis für das Zahlenwerk von 2021. Deshalb ist die Botschaft, dass Zorneding trotz Corona-Krise weiter schwarze Zahlen schreibt, eine durchaus bemerkenswerte. Dennoch ist auch die traditionell recht gesunde Haushaltskasse der Gemeinde bisher nicht gegen das Virus geimpft, was belastbare Aussagen über die finanzielle Zukunft schwierig macht.

So sieht das jedenfalls Kämmerin Gabriele Laschka, die in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, und Sozialausschusses am Dienstagabend sagte, sie werde bis zum Jahresende keine Prognose mehr über das zu erwartende Ergebnis wagen. Zu viel befinde sich derzeit in der Schwebe. Besonders eine Entwicklung bereitet der Kämmerin Sorgen: "Wenn es so bleibt wie im Moment, wird uns die Gewerbesteuer einbrechen." Viele Firmen aus dem Gemeindegebiet würden sich Laschka zufolge in diesen Tagen und Wochen steuerlich auf null zurücksetzen lassen, was bedeutet, dass die Gemeinde bereits erhaltene Zahlungen wieder abtreten muss. "Es kann passieren, dass wir gewaltige Rückzahlungen leisten müssen", so die Kämmerin. Einfluss auf diese Entwicklung habe man indes keinen, man müsse schlicht abwarten.

Diese Zeit des Wartens hat man in Zorneding bislang recht vernünftig genutzt - und zwar um zu schauen, in welchem Zustand sich die Gemeindekasse kurz vor Jahresschluss befindet. Das Zahlenwerk für 2021 soll dann erst im Januar vorberaten und auf den Weg gebrachten werden. Laut Bürgermeister Mayr ist das inmitten der Corona-bedingten Unsicherheit der einzig sinnvolle Schritt, "sonst wird das ein Blindflug".

Durchaus mit guter Sicht blickten die Gemeinderäte unterdessen auf das, was bereits schwarz auf weiß vor ihnen lag. Das Gesamtvolumen des aktualisierten Haushalts beläuft sich derzeit auf rund 33,2 Millionen Euro, gesplittet in 19,6 Millionen im Verwaltungs- und 13,6 Millionen im Vermögenshaushalt. Letzterer ist mit fünf Millionen Euro im Vergleich zum ursprünglichen Planansatz deutlich angestiegen, was nicht etwa an einer zufällig entdeckten Goldader, sondern vielmehr an einer großzügigen Entnahme von Rücklagen liegt. Mehreinnahmen hat die Gemeinde dadurch also keine.

Dafür muss sie in einigen Bereichen mehr ausgeben, als ursprünglich gedacht. So etwa für die Betriebskostenförderungen der Kinderhäuser, die Bezahlung von tariflich Beschäftigten oder den Unterhalt der Gemeindestraßen. Doch selbst im Corona-Jahr 2020 ist nicht alles teurer geworden, so spart die Gemeinde etwa im Bereich der Aus- und Fortbildung oder beim Unterhalt der Spielplätze. Ein dickes Minus weist das aktuelle Zahlenwerk in der Zeile der Einkommenssteuer auf, die nach derzeitigem Stand eine halbe Million Euro geringer ausfällt, als man sich das noch im Frühjahr erhofft hatte.

Da auch der Haushalt für 2021 erst Anfang nächsten Jahres fertig sein wird, musste der Ausschuss am Dienstag noch eine Verpflichtungsermächtigung absegnen, die der Verwaltung bis dahin Handlungsfähigkeit garantiert. Darin enthalten sind unter anderem 100 000 Euro für das Haus der Vereine. Befürchtungen, der Gemeinderat werde dadurch bei der Zukunftsfrage über das Gebäude übergangen, erteilte Bürgermeister Mayr aber eine Absage. Es handele sich dabei lediglich um Planungskosten.

© SZ vom 12.11.2020
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