München/Ebersberg: Fördern und fordern

Thomas Huber ist Mitglied der Enquetekommission "Integration"

Der Bayerische Landtag hat noch vor der Sommerpause eine neue Enquetekommission "Integration" eingesetzt und dazu einstimmig den Ebersberger CSU-Abgeordneten Thomas Huber als Mitglied berufen. "Bayern war immer ein Land gelingender Integration und diese wollen wir auch zukünftig gerade unter den neuen Herausforderungen aktiv gestalten und ihr eine Richtung geben", erklärt Huber in einer Pressemitteilung. "Die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration setzen wir bereits mit dem neuen Integrationsgesetz, das mit dem Grundsatz 'Fördern und Fordern' eine klare Botschaft hat", so Huber. "Wir fördern die Integration der Menschen, die bei uns leben, wir fordern sie aber auch aktiv ein. Nur so kann ein friedliches Zusammenleben ohne Parallelgesellschaften gelingen." Huber hatte als Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Demografische Entwicklung" den Gesetzentwurf für ein Bayerisches Integrationsgesetz mitgestaltet.

Der Abgeordnete will als Mitglied der Kommission den Grundsatz des Förderns und Forderns nun mit Leben füllen, wie es in der Pressemitteilung weiter heißt: "Im Rahmen der Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes werden sich zukünftig viele Detailfragen beispielsweise zur Integrationsförderung, zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft oder zur Verhinderung von Parallelgesellschaften stellen. Mit diesen Fragen wird sich auch diese Enquetekommission intensiv beschäftigen." Dabei müsse laut Huber aber auch klar sein, dass nicht alle Migranten eine dauerhafte Bleibeperspektive haben können. Gerade bei Bürgerkriegsflüchtlingen müsse die Rückkehr nach Ende der Kampfhandlungen der Normalfall sein.