Süddeutsche Zeitung

Bürgerentscheid Moosach:Die große Lösung gewinnt

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Die Moosacher stimmen beim Bürgerentscheid für die Lösung des Gemeinderats. Dieser hatte den Bau einer Asylunterkunft an der Grafinger Straße beschlossen.

Von Carolin Fries, Moosach

Die Moosacher haben sich beim Bürgerentscheid zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde am Sonntag knapp für das Ratsbegehren und damit für den Bau eines Asylwohnheims entschieden. Weil auch das Bürgergehren der Initiative Sackmannhaus mehrheitlich angenommen wurde, entschied am Ende die Stichfrage. Hier bekam das Ratsbegehren 46 Stimmen mehr. Die Wahlbeteiligung lag bei 64 Prozent.

Von den insgesamt 1192 wahlberechtigten Moosachern gaben 763 ihre Stimme ab, 140 davon per Briefwahl. Sie mussten sich entscheiden, ob der Gemeinderatsbeschluss zum Bau einer Unterkunft für 46 asylbewerber auf gemeindeeigenem Grund an der Grafinger Straße vollzogen wird, oder stattdessen eine dezentrale Lösung zur Unterbringung von Flüchtlingen umgesetzt wird. Die Eigentümer und Bewohner des Sackmannhauses, welches in Sichtweite der geplanten Unterkunft liegt, hatten die Anschaffung von Mikrohäusern vorgeschlagen.

Briefwähler stimmten für das Ratsbegehren, die Urnengänger für beide

Während sich die Briefwähler eindeutig für das Ratsbegehren entschieden und das Bürgerbegehren ablehnten, nahmen die Urnengänger beide Entscheide an. Für die Lösung des Gemeinderates stimmten am Sonntag in der Rudolf Obermayr Halle 324 Moosacher, für die Lösung der Initiative Sackmannhaus 296. Beide Entscheide waren damit angenommen, das Ratsbegehren mit 403 Stimmen, das Bürgerbegehren mit 356 Stimmen. Somit entschied die Stichfrage.

Hier wollten 397 Moosacher, dass das Ratsbegehren gilt. 351 Stimmberechtigte hatten ihr Kreuz für das Bürgerbegehren gesetzt. "Es war klar, dass es knapp wird", sagte der Abstimmungsleiter, Moosachs Bürgermeister Eugen Gillhuber (CSU). Er hatte sich stets für eine dezentrale Lösung ausgesprochen und die Initiative Sackmannhaus unterstützt. Es gelte nun, "das Beste draus zu machen, am besten gemeinsam", kommentierte er das Ergebnis.

Die Initiative freut sich, Bürger zur Diskussion bewegt zu haben

Moosachs zweiter Bürgermeister Willi Mirus (AMB), bedankte sich bei den Moosachern für das Vertrauen in den Gemeinderat. "Wir freuen uns darüber, dass es uns gelungen ist, unsere Position zu vermitteln." Noch am Freitagabend hatten Moosacher Bürger Flyer verteilt und für das Ratsbegehren geworben.

Sakurako Katayama von der Initiative Sackmannhaus freute sich über die hohe Wahlbeteiligung. "Es ist allein schon toll, dass wir etwas bewegt haben". Man hätte die Bürger zur Diskussion angeregt. Ziel sei es nun, diese aufrecht zu erhalten. Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich bereits an diesem Montag, 25. April. Von 20 Uhr an wird der Moosacher Gemeinderat das weitere Vorgehen nach dem Bürgerentscheid beraten. Die öffentliche Sitzung findet im Rathaus der Gemeinde statt.

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Quelle:
SZ vom 25.04.2016
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