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Markt Schwaben:Zu wenig Klimaschutz

Markt Schwabens Grüne fordern mehr Tempo bei Umsetzung

Schon vor geraumer Zeit, im Oktober 2019 nämlich, hat der Gemeinderat von Markt Schwaben mit knapper Mehrheit die Marktgemeinde zur "Klimaschutzzone" erklärt und beschlossen, bei jedem Beschluss eine Beurteilung zu den Klimafolgen und einer möglichen Eindämmung des Klimawandels abzugeben. Die Fraktion der Grünen im Marktgemeinderat hat nun das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus der letzten Aprilwoche zum Anlass genommen, die seit Oktober 2019 gefassten Markt Schwabener Beschlüsse aus öffentlichen Sitzungen daraufhin zu überprüfen, inwieweit von Seiten der Verwaltung diesem Ziel entsprochen wurde. "Bei der Auswertung wurde berücksichtigt, dass bei Personalentscheidungen, Beschlüssen zu Haushalt, Gebührenerhöhungen oder Satzungen keine Klimarelevanz gegeben ist", schreiben die Grünen nun in einer Pressemitteilung, deshalb seien solche Entscheidungen in der Analyse nicht berücksichtigt worden.

Das Ergebnis der Auswertung: "Im Zeitraum bis April 2020, dem Ende der vergangenen Wahlperiode, wurden in elf Sitzungen 40 relevante Beschlüsse gefasst, von denen acht eine Eindämmung des Klimawandels erwarten ließen." Von Mai 2021 an war der Marktgemeinderat neu zusammengesetzt, und Michael Stolze als neu gewählter Bürgermeister im Amt. Laut den Grünen wurden in 19 ausgewerteten Sitzungen seither 58 Entscheidungen protokolliert, doch bei lediglich fünf davon sei ein positiver Klimaeinfluss festgestellt worden. Eine große Zahl dieser Beschlüsse habe die Förderung des Fahrradverkehrs in Markt Schwaben zum Thema gehabt.

Zudem sei in fast jeder Sitzung des Gemeinderates von der Fraktion der Grünen moniert worden, dass in den Sitzungsunterlagen der Abschnitt "Eindämmung beziehungsweise Abschwächung des Klimawandels" nicht oder nur fehlerhaft ausgefüllt worden war. "Den übrigen Fraktionen scheint diese Thematik nicht wichtig genug zu sein, um den im Oktober 2019 gefassten Beschluss auch ernsthaft umsetzen zu wollen", resümieren die Grünen und versprechen: "Wir arbeiten weiterhin dafür, dass das Thema Klimawandel und dessen Abschwächung in Verwaltung und Marktgemeinderat nicht nur aus gegebenem Anlass endlich ernst genommen wird, und die Anzahl der Beschlüsse mit positiven Auswirkungen und deren Umsetzung deutlich zunimmt."

© SZ vom 14.05.2021 / sz
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