Markt Schwaben: Gemeinderat beschließt Rekordhaushalt

Gut 78 Millionen Euro umfasst das Budget dieses Jahr, auch die Schulden wachsen weiter. Der Bau der Grund- und Mittelschule bleibt größter Kostenpunkt.

Zu Beginn der Haushaltssitzung hielt Bürgermeister Michael Stolze (parteilos) einen prall gefüllten Ordner in die Höhe. "Er wiegt ziemlich genau drei Kilo", kommentierte er. Der Ordner enthielt den Haushaltsplan des Marktes Markt Schwaben für das Jahr 2023, der an diesem Donnerstag beschlossen wurde. Michael Stolze dankte im Vorfeld nicht nur dem Finanzausschuss, der in mehreren Sitzungen den Haushalt erarbeitet hatte, sondern auch Kämmerer Andreas Kleebauer, der für seinen Einsatz vom Gemeinderat Applaus erhielt und der den Haushalt vorstellte.

Dieser ist ebenso prall gefüllt wie der Ordner, wobei dies nicht an vollen Kassen liegt. Mit 78,1 Millionen Euro ist der Haushalt so hoch wie noch nie. Er setzt sich zusammen aus einem Verwaltungshaushalt von 39,6 Millionen Euro sowie einem Vermögenshaushalt von 38,5 Millionen Euro.

Der Markt nimmt heuer neue Schulden in Höhe von 9,1 Millionen Euro auf

Gleichzeitig wachsen die Schulden des Marktes weiter an. Für 2023 ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 9,1 Millionen Euro vorgesehen. Etwa eine Millionen davon entfallen auf rentierliche Investitionen, Kleebauer nannte hier vor allem Wasserver- und Abwasserentsorgung. Insgesamt steigen die Schulden Markt Schwabens damit im Jahr 2023 auf 42,5 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung wächst damit von 3082 Euro auf 3447 Euro, wie der Kämmerer erklärte.

Den mit Abstand größten Posten im Haushalt stellt nach wie vor der Bau der neuen Grund- und Mittelschule dar. Etwa 35 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen stünden hier noch aus, so Kleebauer.

Bis Ende des Finanzplans, im Jahr 2026, werden die Schulden voraussichtlich weiter wachsen, der Haushalt hingegen soll bis zu diesem Zeitpunkt wieder schrumpfen, auf 55 Millionen Euro. Ebenso die Rücklagen, die derzeit sechs Millionen Euro betragen und Ende 2026 auf 400 000 Euro, also knapp über dem gesetzlichen Minimum, ankommen sollen. Grund für den Rückgang ist die seit 2018 andauernde Haushaltskonsolidierung Markt Schwabens.

Markt Schwaben hat seit 2018 vier Millionen Euro an Stabilisierungshilfe erhalten

Diese verlange Markt Schwaben einiges ab, sagte Kämmerer Kleebauer, "über 60 Beschlüsse wurden in ihrem Rahmen gefasst". Nahezu jegliche erdenkliche Abgabe sei in den vergangenen Jahren erhöht worden, als Voraussetzung für den Erhalt von Stabilisierungshilfen vom Freistaat. Diese aber lohnen sich. Seit 2018 hat Markt Schwaben vier Millionen Euro erhalten, plus acht Millionen extra für die Schule. "Wir sind die Nutznießer des Finanzausgleichs", so Kleebauer.

Dennoch, die Konsolidierung ist noch nicht abgeschlossen, weswegen die Hebesätze auf Grund- und Gewerbesteuer beibehalten werden. Sie bleiben bei je 400 und 360 Prozent.

Personaleinsparungen seien im Rathaus "nicht aktivierbar", so Stolze

Nach intensiven Vorberatungen in den Sitzungen des Finanzausschusses gab es in der großen Runde im Marktgemeinderat so gut wie keine Diskussionen mehr. Lediglich als der Stellenplan des Rathauses vorgestellt wurde, der von 109,96 auf 120,28 Stellen ausgebaut wird, fragte Sascha Hertel (Zukunft Markt Schwaben) kritisch nach. Trotz Haushaltskonsolidierung stiegen die Personalkosten, insbesondere aufgrund von Tariferhöhungen und der Besetzung des Wertstoffhofs mit Gemeindemitarbeitern, um circa 500 000 Euro auf 8,8 Millionen. Gleichzeitig habe ein Gutachten festgestellt, dass im Rahmen der Konsolidierung Einsparungen am Personalkörper nötig seien - "für wann sind die geplant?"

Michael Stolze erwiderte, man habe es "nicht vergessen". Gleichzeitig könnten diese Einsparungen zum jetzigen Zeitpunkt "nicht aktiviert werden" - man brauche das Personal, um die vielfältigen Aufgaben, etwa im Bereich der Digitalisierung, zu bewältigen.

Diese Antwort schien Hertel nur bedingt befriedigt zu haben. Bei der finalen Abstimmung zum Haushalt stimmte er als einziges Gemeinderatsmitglied dagegen, der Etat wurde also mit 18 zu einer Stimme angenommen.