Kommentar:Von Anspruch und Wirklichkeit

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Geht es um die Grafinger Finanzen, ist im Stadtrat viel vom Sparen die Rede. Nur folgen diesen Worten eben keine entsprechenden Taten.

Von Thorsten Rienth, Grafing

Wenn sich der Grafinger Finanzausschuss alljährlich mit dem Haushalt zu beschäftigen beginnt, müsste man ihn eigentlich an zwei nicht unwesentliche Gesetzmäßigkeiten erinnern: Dass Geld nur einmal ausgegeben werden kann. Und dass das sogenannte Münzprägerecht anstatt der Stadt nun mal der Bundesrepublik obliegt. Trotzdem tun Finanzausschuss und Stadtverwaltung auch in diesem Jahr so, als stünden sie über den Dingen.

Leisten will man sich zum Beispiel: Ein schickes Freibad, ein überregional bekanntes Eisstadion, eine Stadthalle mit Platz für 400 Leute, einen neuen Bauhof draußen am Stadtrand und ein weiteres Gewerbegebiet. Eben alles das, was in den Hochglanzbroschüren der vergangenen Kommunalwahlkämpfe so durchexerziert worden war. Was die Stadt für vieles davon nicht hat: das nötige Geld. Andersrum formuliert: Für eine 14 000-Einwohner-Kleinstadt lebt Grafing auf ziemlich großem Fuß.

Jeder im Finanzausschuss weiß um diese Diskrepanz von Anspruch und finanzieller Leistungsfähigkeit. Trotzdem reihte auch in der jüngsten Sitzung wieder die große Mehrheit Worthülsen aneinander. Sparen sei richtig und wichtig. Könnte, sollte, müsste - man nicht jetzt wirklich mal das Nötige vom Unnötigen trennen? Die beiden dankenswerten Ausnahmen in dem halbstündigen Floskelbingo: Claus Eimer (FDP) und Josef Biesenberger (Grüne). Biesenberger mahnte, dass die Haushaltsansätze der über mehrere Jahre gestreckten Projekte trügerisch niedrig angesetzt seien. "Weil da gar keine Inflation eingepreist ist." Eimer brachte die Überlegung einer Grafinger Zweitwohnsitzsteuer ins Spiel. Der Inflationseffekt und mögliches Gegensteuern interessierte überhaupt niemanden in der Runde. Die Zweitwohnsitzsteuer immerhin das Rathaus.

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