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Kreisausschuss:Rassistische Rede

Kreisräte verlassen demonstrativ den Sitzungssaal

Eine Weile hörten die Mitglieder des Ausschusses zunehmend ungläubig zu, dann standen die meisten von ihnen auf und marschierten zur Tür des Sitzungssaals hinaus: Franz-Xaver Garhammer, Kreisrat der Bayernpartei, hatte am Mittwochnachmittag da schon eine Weile vor sich hinschwadroniert über Flüchtlinge, den Islam und die Scharia, und zwar auf eine Weise, die ihm im besonders weit rechten Flügel der AfD bestimmt Applaus eingebracht hätte.

Doch Garhammer befand sich im Sozialausschuss des Kreistags, eigentlich ging es um Projekte gegen Rassismus und Extremismus, die der Landkreis gemeinsam mit dem Kreisjugendring als Partner in den nächsten Monaten in Gang bringen will. Und so machten Vertreter der Grünen, der SPD, der FDP und der CSU durch ihren Auszug aus dem Sitzungssaal deutlich, was sie von der Rede des Bayernpartei-Kreisrats hielten. Lediglich die beiden Vertreter der Freien Wähler blieben auf ihren Stühlen sitzen. Auf weitere Diskussionen über das Thema ließen sich die Kreisräte auch nach dem Ende der Ausführungen Garhammers nicht ein - Bianka Poschenrieder (SPD) stellte einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte, dem alle sofort zustimmten.