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Kommunalwahl in Ebersberg:Kreuzchen aus der Ferne

Stichwahl Ebersberg Auszählung

Eine reine Briefwahl wie am vergangenen Sonntag bedeutet weniger Aufwand für die kommunale Verwaltungen. In Ebersberg werden die Stimmen zur Stichwahl in der Turnhalle der Mittelschule ausgezählt.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Bei der reinen Briefwahl lag die Beteiligung im Landkreis Ebersberg teilweise deutlich über der Quote zwei Wochen zuvor. Das ist erfreulich. Doch gegen eine komplette Abkehr von der Urnenwahl gibt es ebenfalls Argumente

Zum ersten Mal überhaupt haben am Sonntag Kommunalwahlen ausschließlich per Briefwahl stattgefunden. Was als Notlösung in Corona-Zeiten gedacht war, findet nun unerwarteten Zuspruch. "In der Verwaltung war das ganz klar eine echte Erleichterung", sagt der Geschäftsleiter im Ebersberger Rathaus, Erik Ipsen. Auch neu gewählte Bürgermeister wie Jan Paeplow (CSU) aus Kirchseeon oder Inge Heiler von der Aktiven Bürgerliste Egmating (ABE) stellen den positiven Effekt für die Wahlbeteiligung heraus. Aus Poing und Grafing kommen allerdings skeptische Stimmen.

Niederschwellige Angebote sind normalerweise eher aus der Sozialarbeit bekannt. Die Telefonseelsorge gehört etwa dazu. Die Anonymität ist gewahrt, die Erreichbarkeit unkompliziert. Letzterer Kontext könnte auch bei den Stichwahlen am Sonntag eine Rolle gespielt haben: In den acht betroffenen Landkreiskommunen ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zum Durchgang vor zwei Wochen teilweise deutlich gestiegen. "Tatsächlich habe ich jetzt schon von einigen Leuten gehört, die das richtig praktisch fanden", erzählt Paeplow, Gewinner der Kirchseeoner Stichwahl ums Bürgermeisteramt. Womöglich seien darunter auch einige, die ohne die Heimlieferung der Briefwahlunterlagen gar nicht an der Abstimmung teilgenommen hätten. In Kirchseeon jedenfalls stieg die Wahlbeteiligung von 56,8 auf 60,2 Prozent. Überhaupt zog sich der positive Trend bei der Wahlbeteiligung am Sonntag quer durch den Landkreis, und zwar durchaus deutlich. Hatte sie vor zwei Wochen zum Beispiel in Poing noch bei 57,1 Prozent gelegen, kletterte sie am Stichwahlsonntag auf 63,9 Prozent. In Grafing legte sie von 67,6 auf 72,5 Prozent zu, in Egmating von 70,4 auf 75,1 Prozent. Den höchsten Anstieg verzeichneten die Ebersberger, und zwar von 67,5 auf 73,8 Prozent. Lediglich Moosach scheint nicht so recht ins Bild zu passen. Dort erhöhte sich die - allerdings bereits sehr hohe Beteiligung - nur marginal. Von 76,4 auf 76,6 Prozent.

"Es gibt doch bei einer Wahl nichts besseres, als wenn die Gewählten durch eine möglichst breite Beteiligung legitimiert sind", findet Paeplow. Trage der generelle Versand von Wahlzetteln dazu bei, "dann ist das eine interessante Entwicklung, die wir im Auge behalten sollten".

Seine künftige Egmatinger Amtskollegin Inge Heiler von der Aktiven Bürgerliste Egmating (ABE) sieht es ähnlich. "Dass Briefwahlen ein Superinstrument sind, um Wahlbeteiligungen zu erhöhen, ist unstrittig." Die These, dass pauschal versandte - und nicht mehr eigens angeforderte - Briefwahlunterlagen die Tendenz nochmals verstärken, halten Paeplow und Heiler für prinzipiell belastbar. Üblicherweise würden die Beteiligungen an Stichwahlen im Vergleich zum ersten Wahlgang zurückgehen, sagen sie.

Dafür gibt es auch im direkten Umfeld Beispiele, etwa von den Kommunalwahlen 2014. Damals hatten am ersten Grafinger Bürgermeister-Wahlgang 62 Prozent teilgenommen. Zwei Wochen später waren es bei der Stichwahl nur noch 58,9 Prozent. Und dies, obwohl das durchaus mit Spannung erwartete Aufeinandertreffen von Susanne Linhart (CSU) und Angelika Obermayr (Grüne) anstand.

Ipsen, der als Geschäftsleiter im Ebersberger Rathaus auch als Wahlleiter fungiert, erklärt den für die Stadt- oder Gemeindeverwaltungen entstehenden Vorteil so: Bei normalen Wahlen würden die Prozesse von Urnen- und Briefwahl parallel ablaufen. "Bei der Stichwahl haben wir einzig und allein nur die Briefwahl durchgeführt." Bei einer klassischen Briefwahl hätten Verwaltungsmitarbeiter wie Wähler dagegen mehrmals mit den Unterlagen zu tun: Sie versenden die Wahlbenachrichtigungen, nehmen die Rücksendung in Form der beantragten Briefwahlunterlagen entgegen - und schicken die ausgefüllten Zettel wieder zurück. Zudem sei auch der Bedarf an Wahlhelfern geringer, erklärt Ipsen: Bei normalen Urnengängen seien nicht wenige von ihnen von der Öffnung der Wahllokale bis zum Auszählungsschluss im Einsatz.

Die Erfahrungen in Vaterstetten, wo man zwar für den Versand der rund 19 000 Briefwahlunterlagen einen externen Dienstleister beauftragte, sind Wahlleiterin Claudia Bitzer zufolge mit Ebersberg vergleichbar. "Ich meine, dass eine reine Briefwahl ganz klar eine Erleichterung ist." Schlicht, weil die Abläufe weniger komplex seien.

Ob sich die Erfahrungen vom Wochenende allerdings pauschal auf die Zukunft übertragen lassen, da möchte sich Bitzer nicht festlegen. "Die Stichwahl lief ja unter wirklich besonderen Umständen ab." Um sich ein ausgewogenes Urteil bilden zu können, seien wohl auch Erfahrungswerte einer ganz normalen Wahl ohne Corona-Krise nötig. "Wer weiß schon, wie viele Bürger zusätzlich gewählt haben, nur weil sie zu Hause saßen und viel Zeit hatten."

Vor vorschnellen Schlüssen warnt auch der Grafinger Wahlleiter Leonhard Kogler. Er stellt insbesondere die Frage nach dem Wahlgeheimnis. "Bei einer Urnenwahl ist das sehr gut umzusetzen." Jemand gehe ins Wahllokal, erhalte erst dort seinen Wahlzettel - und werfe ihn sofort in die Urne. "Wenn in allen Haushalten über Tage Wahlscheine und Wahlzettel liegen, ist das nicht mehr in dem Maße der Fall", warnt Kogler.

Dass eine reine Briefwahl in den Verwaltungen die Arbeit erleichtert, bezweifelt der scheidende Poinger Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) genauso wenig wie den möglicherweise positiven Effekt auf die Wahlbeteiligung. "Aber ist das wirklich alles?", fragt er. "Stellen Sie sich vor, Sie bekommen zwei Wochen vor der Wahl die Zettel, füllen sie gleich aus und schicken sie zurück." Danach interessiere die Wahl nicht mehr. "Dabei finde ich gerade den Wahlkampf in den zwei Wochen vor so einer Abstimmung für die politische Meinungsbildung sehr wichtig."

© SZ vom 01.04.2020

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